Bundeswehr: Bundeswehr: Vier Milliarden Dollar für Flugabwehrsystem Meads

Berlin - Seit 41 Jahren ist Volker Wieker Soldat. Aber das hat er noch nicht erlebt: Flankiert von zwei Frauen erläutert der Generalinspekteur, warum die Bundeswehr eine neue Waffe braucht - das milliardenschwere Luftabwehrsystem Meads. Die Anschaffung eines nicht weniger kostspieligen Kampfschiffs rechtfertigt  er  gleich mit.

Bisher hat Ursula von der Leyen ihre Entscheidungen in der Rüstungspolitik stets gemeinsam mit ihrer Staatssekretärin Katrin Suder verkündet. Bei ihrer bislang teuersten Anschaffung legt die Verteidigungsministerin Wert darauf, dass ihr oberster militärische Ratgeber demonstriert: Wenn sie die Beschaffungspolitik ihres Hauses umkrempelt, stützt sie sich nicht nur auf die Expertise einer  Unternehmensberaterin, sondern auch auf den Sachverstand eines erfahrenen Soldaten.

Mehr  noch als bei ihren Korrekturen der Bundeswehrreform wird deutlich, dass die CDU-Politikerin  Entscheidungen ihrer Vorgänger über den Haufen wirft. Gegen die Anschaffung des Waffensystem hatten sich Karl Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière ausgesprochen. Zuvor hatten die USA 2011 beschlossen, lieber das konkurrierende Projekt Patriot weiter zu entwickeln, das auch die Bundeswehr bisher nutzt.

Deutschland riskiert damit zu ersten Mal einen Alleingang bei einem solchen Rüstungsprojekt. Man wolle „Verantwortung übernehmen“, sagt von der Leyen, und verstehe sich als „Rahmennation“, der sich andere anschließen könnten. Da die Bundeswehr  an der Entwicklung beteiligt sei, verringere sich auch die Abhängigkeit von der Vereinigten Staaten, die bei der Weiterentwicklung von Patriot allein über das Know-how verfügten.

Nach den Worten Wiekers hat sich die „Bedrohung aus der Luft in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt“. Ein Waffensystem, das dagegen Schutz bieten soll, müsse Hubschrauber, Drohnen, aber auch Raketen erkennen und ihren Abschuss vorbereiten. Dazu sei nur Meads in der Lage,  haben die Experten im Verteidigungsministerium festgestellt. Patriot dagegen sei auf Raketen optimiert. Ziel ist es, durch das neue System eine Stadt oder auch ein Feldlager der Bundeswehr im Einsatz schützen zu können.

Vier Milliarden wird Meads in den nächsten zehn Jahren kosten. Innerhalb der nächsten 30 Jahre  würden nach den Berechnungen des Ministeriums  insgesamt rund zehn Milliarden Euro  anfallen. Bei entsprechendem Schutz durch Patriot wäre es ein Drittel mehr. Das hängt mit den technischen Fähigkeiten zusammen. Meads  kann rundum 360 Grad aufklären. Die Ortung von Patriot beschränkt sich dagegen auf rund 120 Grad. Für einen Rundumschutz müssten also mehr Geräte angeschafft werden, heißt es im Verteidigungsministerium.

Dort werden allerdings auch die Risiken zugegeben. Der Anteil, der noch entwickelt werden muss, ist bei Meads erheblich größer als bei Patriot. Dagegen wollen die Ministerin und ihre Staatssekretärin ihr neues Projekt- und Vertragsmanagement setzen, das sie gegenüber der Industrie in einer bessere Position versetzen soll. Dazu gehört nach den Worten von der Leyens der Einbau von „Soll-Bruchstellen“ in die Verträge. Danach kann das Ministerium  aus dem Handel aussteigen, wenn sich abzeichnet, dass die Industrie die vereinbarten Leistungen nicht liefert.

Auch das neue Mehrzweckkampfschiff wird rund vier Milliarden kosten. Dafür können zunächst vier Exemplare angeschafft werden. Erstmals schreibt die Bundeswehr ein solches Projekt europaweit aus.  Im Ministerium wird aber damit gerechnet, dass die deutsche Industrie stark genug ist, einen solchen Wettbewerb auch zu gewinnen.

Die Opposition hat die geplante Ausrüstung der Bundeswehr mit dem mehrere Milliarden Euro teuren Raketenabwehrsystem Meads scharf kritisiert. „Das Rüstungsabenteuer Meads droht zum nächsten Milliardengrab zu werden“, sagte die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Ihre Kollege bei der Linken, Alexander Neu, forderte von der Leyen auf,  erst ein Luftverteidigungskonzept vorzulegen: „Was soll Meads, wenn es ein solches Konzept noch nicht gibt?“