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Bundespräsident Bundespräsident: Die Waage neigt sich stark zu Schwan

Von Markus Decker 21.05.2008, 19:17

Berlin/MZ. - Immer wahrscheinlicher wird derweil, dass Schwan am 23. Mai 2009 noch einmal als Kandidatin der SPD für das Amt des Bundespräsidenten antritt.

In zahlreichen Medien heißt es, die Meinungsbildung in SPD und SPD-Fraktion laufe darauf hinaus, dass Parteichef Kurt Beck Schwan als Kandidatin der SPD vorschlagen werde. "Das Selbstbewusstsein hat die SPD", sagte Beck am Mittwoch. Entschieden sei aber noch nichts.

Die wachsende Neigung der SPD, Schwan erneut ins Rennen zu schicken, hängt augenscheinlich von zwei Faktoren ab. Erstens von der Entscheidung des Staatsoberhaupts, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht. Zweitens von der bayerischen Landtagswahl am 28. September, die die Mehrheit in der Bundesversammlung zuungunsten von Union und den Liberalen und damit Köhlers verschieben könnte.

Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber sagte: "Dass die SPD gegen einen so populären Bundespräsidenten wie Horst Köhler einen Gegenkandidaten aufstellen will, ist nur mit parteiinternem Machtkalkül erklärbar und zeigt, wie weit sich die SPD von den Menschen entfernt hat." SPD-Chef Kurt Beck habe "wieder einmal dem Druck der Parteilinken nachgegeben" und bereite "eine klammheimliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei vor, denn ein Gegenkandidat gegen Horst Köhler setzt ein rot-rotes Bündnis voraus". Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Hartmut Koschyk, nannte es "unwürdig, wenn die SPD meint, mit der Wahl des Bundespräsidenten kleinkarierte Parteipolitik treiben zu können".

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), warb für Schwan. "Ich gehe davon aus, dass in einem Land mit 80 Millionen Einwohnern mehr als eine Person für das höchste Staatsamt qualifiziert ist", sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. "Gesine Schwan ist es ganz ohne Zweifel. Wenn es eine Mehrheit für Frau Schwan geben könnte, sollte man versuchen, sie zu erreichen", meint Edathy. Dies sei auch ein Angebot an die Union, sagte der Bundestagsabgeordnete. "Horst Köhler ist der kleinste gemeinsame Nenner."

Gesine Schwan könnte der größte gemeinsame Nenner sein." Auch die Grünen sympathisieren mit ihr. Die Linkspartei will sich erst nach der Bayernwahl äußern. Die Bundesversammlung setzt sich aus allen Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Landtage zusammen. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) gratulierte Schwan in einem Zeitungsbeitrag zum Geburtstag und schrieb, "sie wäre eine gute Bundespräsidentin geworden". Möglich ist, dass sie es noch wird.