Bremen Bremen: Jens Böhrnsen wurde zum neuen Regierungschef gewählt
Bremen/dpa. - Es gab 19 Nein-Stimmen und keine Enthaltung. Damit stimmten 5 Abgeordnete der Regierungsfraktionen SPD und CDUgegen Böhrnsen. Die beiden Parteien verfügen im Landesparlament überzusammen 69 Sitze. 2 CDU-Abgeordnete fehlten krankheitsbedingt.
Böhrnsen meinte nach der Wahl: «Das Ergebnis ist schön für mich.»Er wolle «mit Entschlossenheit, Freude und Tatkraft» anfangen. Bremenhabe als Bundesland große Chancen. «Ein Problem dabei ist, dass wirmit unseren öffentlichen Finanzen so umgehen müssen, dass Bremen aucheine finanzpolitische Perspektive hat.»
Böhrnsen ist der siebte Regierungschef Bremens nach dem ZweitenWeltkrieg. Wie sein Vorgänger Scherf übernahm er auch die Ämter desJustizsenators und des Senators für kirchliche Angelegenheiten. Erhatte sich bei einer SPD-Mitgliederbefragung mit 72 zu 27 Prozentgegen Bildungssenator Willi Lemke als Scherf-Nachfolger durchgesetzt.
Bürgerschaftspräsident Christian Weber verlas zu Beginn derSitzung ein Schreiben Scherfs, der sich zurzeit im Urlaub in Israelbefindet. Darin teilte dieser seinen Rücktritt als Präsident desSenats, sein Ausscheiden aus dem Senat und seinen Verzicht auf einMandat in der Bürgerschaft mit.
Der SPD-Abgeordnete und Landesvorsitzende Carsten Sieling sagte:«Hier ist ein Bürgermeister aus dem Amt geschieden, der als großerBürgermeister in die Geschichte Bremens eingehen wird.» Er fügtehinzu: «Nach einem solchen Rücktritt muss es einen richtigenNeuanfang geben.» Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hartmut Perschauwertete den Rücktritt Scherfs zwar als personellen Einschnitt,betonte aber: «Wir haben einen gemeinsamen Koalitionsvertrag. Da gibtes keine Zäsur.» Perschau erinnerte Böhrnsen daran, dass er alsRegierungschef nicht mehr vorrangig die «Handschrift der SPD» imBlick haben dürfe. «Als Präsident des Senats stehen Sie für die großeKoalition. Sie tragen die Verantwortung mit für beide Seiten.»
Böhrnsen leistete nach seiner Wahl in der Bürgerschaft denAmtseid. Anschließend trat die Landesregierung erstmals unter seinerLeitung zu einer Kabinettssitzung zusammen.
