Brandenburg Brandenburg: Lässt sich aus 13,5 Gramm Schwarzpulver eine Bombe bauen?
Brandenburg/Havel/dpa. - Der rechtspolitischer Sprecher der oppositionellen PDS-Landtagsfraktion, Stefan Sarrach, forderte das Justizressort auf, unverzüglich den Rechtsausschuss des Landtages zu informieren. Dessen Vorsitzender Sven Petke (CDU) sprach von einem «sehr ernst zu nehmenden Vorfall». Aber erst wenn die Justizvollzugsanstalt und die Ermittlungsbehörden die Hintergründe der Tat aufgeklärt hätten, könneüber Konsequenzen beraten werden.
Melzer zufolge ist noch unklar, wie die Gegenstände zum Bombenbauin die Anstalt gelangten. Dies müsse schnellstens aufgeklärt werden.Mehrere Teile, darunter ein Kabel, waren am Freitag bei einerDurchsuchung der Zelle eines 37-jährigen Häftlings entdeckt worden. Der deutsche Straftäter war laut Justizangaben vom Landgericht Frankfurt (Oder) wegen Raubes mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt worden. Seine Haftzeit hätte regulär im November 2015 geendet.
Nach Justizangaben bestand zu keinem Zeitpunkt eine konkreteGefährdung. Es sei anzunehmen, dass sich der Straftäter freipressenwollte, sagte Melzer der dpa. Der mutmaßliche Bombenbauer, der vonden anderen Gefangenen isoliert wurde, sei von Beamten desJustizministeriums vernommen worden. Zu den Aussagen des Manneskönnten aber aus ermittlungstaktischen Gründen und wegen der Suchenach Hintermännern keine Angaben gemacht werden, hieß es.
Das Schwarzpulver stammt laut Melzer nach ersten Erkenntnissen ausSilvesterraketen und wurde vermutlich «portionsweise» in dasGefängnis geschmuggelt. So etwas sei kaum zu kontrollieren. DasLandeskriminalamt habe vergebens versucht, das Schwarzpulveranzuzünden. Das entdeckte Kabel wiederum gehöre zu einer Spiele-Konsole des Typs «Playstation», die in dem Gefängnis nicht verbotensei.
Der Leiter der Justizvollzugsanstalt müsse vor dem Rechtsausschussdes Landtages erläutern, ob grobe Sicherheitsmängel vorlagen odernicht, sagte der PDS-Rechtsexperte Sarrach. «Nach dem Fund einesSchießkugelschreibers und der Aushändigung von Straßenschuhen aneinen Gefangenen, der tags darauf damit aus dem Krankenhaus fliehenkonnte, ist das schon der dritte Vorfall dieser Art in jüngster Zeit,der auf deutliche und Besorgnis erregende Sicherheitsmängel schließenlassen muss.»
Sarrach regte eine baldige Sitzung des Rechtsausschusses vor Ortim Brandenburger Gefängnis an, das in der Vergangenheit immer wiederfür negative Schlagzeilen sorgte. Im Interesse der Sicherheit dürfeder Vollzugsdienst in den Haftanstalten nicht reduziert werden.