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AfD im Landtag AfD im Landtag: Fraktion sägt bisherigen Frontmann André Poggenburg ab

Von Hagen Eichler 27.03.2018, 18:22
Oliver Kirchner (rechts) löst André Poggenburg (links) als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts ab.
Oliver Kirchner (rechts) löst André Poggenburg (links) als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts ab. dpa

Magdeburg - Zwei Jahre nach dem Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt sägt die AfD ihren bisherigen Frontmann André Poggenburg ab. Zum neuen Fraktionschef wählten die AfD-Abgeordneten am Dienstag den 51-jährigen Magdeburger Oliver Kirchner. Poggenburg hatte nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung Ende Februar seinen Rücktritt erklärt.

André Poggenburg muss seinen Platz in der ersten Reihe räumen

Im Landtag muss er nun seinen Platz in der ersten Reihe räumen. Zuletzt hatte er sein Interesse geäußert, zumindest als Vize-Vorsitzender weiter mitzubestimmen. Nach MZ-Informationen wurde Poggenburg hinter verschlossener Tür für diesen Posten auch vorgeschlagen, er verzichtete jedoch auf eine Kandidatur. Zum ersten Stellvertreter gewählt wurde stattdessen Ulrich Siegmund. Der 27-Jährige aus Tangermünde (Landkreis Stendal) war bis 2014 Mitglied der CDU. Bisher hatte der nunmehrige Vorsitzender Kirchner diesen Posten inne.

Mit der Wahl dürfte der Umbau der Führungsspitze noch nicht abgeschlossen sein. Auch Fraktionsvize Mario Lehmann, Vater von Poggenburgs Lebensgefährtin, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Robert Farle sind angezählt. Bei einer Vertrauensabstimmung Anfang März in Schierke hatten beide keine Mehrheit: Lehmann erhielt von den 22 AfD-Abgeordneten lediglich fünf Ja-Stimmen, Farle zehn Ja- bei zehn Nein-Stimmen.

AfD-Fraktion: Mario Lehmann prangert drei Parteifreunde an

Im Frühsommer will die Partei auch ihren Landesvorstand neu wählen. Poggenburg hat seinen Rückzug angekündigt. Als möglicher Nachfolger wird vor allem der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt aus der Börde gehandelt.

Bereits Ende dieses Monats scheidet Lehmann aus dem Gremium aus, er ist dort Beisitzer. In seinem zweiseitigen Rücktrittsschreiben, das der MZ vorliegt, prangert er drei Parteifreunde an, die gegen ihn und Poggenburg intrigiert hätten. Attackiert werden der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann („unsachliche, cholerische Ausbrüche“), der Landtagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt („gezielte Negativstimmungsmache“) und der Rechtsaußenvertreter Hans-Thomas Tillschneider. Dieser zeige gegen Poggenburg ein „Misstrauen, das schon wie Verfolgungswahn wirkt“, klagt Lehmann. Umgekehrt gibt es seit langem Gerüchte, dass Tillschneider Poggenburg absetzen wolle. Lehmann beklagt, das Agieren der drei habe das ursprünglich gute Umgangsklima im Landesvorstand „vergiftet“. Insbesondere habe er bei Schmidt ein „ständiges einflussnehmendes Getuschel“ beobachtet, „beinahe wie ein Souffleur“.

Andreas Mrosek: Gleichzeitig Abgeordnetensitze in Berlin und Magdeburg

Lehmann galt als Teil von Poggenburgs Küchenkabinett. Dass seine Tochter Lisa, Poggenburgs Lebensgefährtin, in der Fraktion einen Ausbildungsplatz bekommen hat, verteidigt Lehmann. Von Vetternwirtschaft könne keine Rede sein, schreibt er, der Vorwurf werde zur Diffamierung erhoben, „um vermeintliche Konkurrenten loszuwerden“.

Unterdessen bekommt die Landtagsfraktion ein neues Gesicht: Der Merseburger Daniel Wald rückt Mitte April für Andreas Mrosek nach. Dieser war im September in den Bundestag gewählt worden. Sein Abgeordnetenmandat in Magdeburg hatte Mrosek gleichwohl vorerst behalten, um sich abzusichern: Für den Fall, dass keine Bundesregierung zustande komme und es Neuwahlen geben würde, brauche er den Abgeordnetensitz in Magdeburg, argumentierte der 60-Jährige.

Nach Angaben des Landtags war es das erste Mal, dass ein Politiker über mehrere Monate gleichzeitig Abgeordnetensitze in Berlin und Magdeburg innehatte. Am Dienstag erklärte Mrosek gegenüber Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) seinen Rücktritt. (mz)