Neonazi-Festival in Ostritz: Neonazi-Festival Schild & Schwert in Ostritz: Polizei registriert keine größeren Zwischenfälle

Ostritz - Bunt statt braun: Die kleine Stadt Ostritz an der deutsch-polnischen Grenze hat sich auch am Samstag mit zahlreichen Aktivitäten gegen ein Neonazi-Festival auf privatem Gelände gewehrt. Nachdem schon zum Auftakt am Freitagabend mehr als 1.000 Menschen den Markt mit einer Menschenkette umspannten und später feierten, strömten bis Samstagnachmittag etwa 1.500 Gäste auf das „Friedenfest“ der Stadt und die nahegelegene Veranstaltung „Rechts rockt nicht!“ des Linke-Politikers Mirko Schultz. Dort sollte noch bis zum späten Abend ein Zeichen gegen rechtsextreme Umtriebe gesetzt werden.

Landtagsabgeordnete von CDU, SPD, Grünen und Linken stellten am Samstag einen bislang nicht erreichten Konsens im Kampf gegen Rechts fest. „Man steht zusammen“, erklärte Franziska Schubert und äußerte die Hoffnung, dass Ostritz' Beispiel Schule machen werde. Das „Friedensfest ist ein politisches Fest, aber kein parteipolitisches“. Es gehe darum, Nazis und ihrem Gedankengut „keinen Meter“ Raum zu geben. Ähnlich hatte das am Freitag auch die parteilose Ostritzer Bürgermeisterin Marion Prange gesagt. Ein AfD-Vertreter war zu der Pressekonferenz der Parlamentarier trotz Einladung nicht erschienen.

Unterdessen wurden Teilnehmer der Neonazi-Festivals „Schild & Schwert“ durch Auflagen und Kontrollen ausgebremst. Zunächst weitete die Versammlungsbehörde das strikte Alkoholverbot auf das ganze Gelände des Festivals aus. Daraufhin deckten sich viele Teilnehmer in einem Supermarkt mit Bier ein und konsumierten Alkohol vor Betreten des Festivalgeländes.

Am Nachmittag zog die Polizei T-Shirts und Banner mit dem Aufdruck „Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft“ aus dem Verkehr. Die auch mit zwei gekreuzten Stabhandgranaten versehenen Schriftzüge wurden auch von Ordnern des Rechtsrock-Treffens getragen. Die Görlitzer Staatsanwaltschaft sah den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllt und erwirkte beim Amtsgericht einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme. Der Polizei zufolge verlief das störungsfrei.

Die im Vorhinein befürchteten Ausschreitungen zwischen Neonazis und linken Gegendemonstranten blieben bis zum frühen Samstagabend aus. Auch in der Nacht zum Samstag war es laut Polizei weitgehend ruhig geblieben. Ein Großaufgebot der Polizei sicherte das vom Thüringer NPD-Chef Thorsten Heise angemeldete Rechtsrock-Festival sowie Protestveranstaltungen ab. Heise gab die Zahl der Teilnehmer seiner Versammlung am Samstag mit etwa 1.000 an.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnte bei der Eröffnung des „Friedensfestes“ vor den Gefahren des Rechtsextremismus und lobte das Engagement der Bürger von Ostritz gelobt. Wenn Nazis hier eine Show abziehen, müsse man sich dem gemeinsam entgegenstellen, sagte er. „Wenn wir heute nicht gegen Rechts aufstehen, müssen wir vielleicht unseren Kindern und Enkeln erklären, warum wir eigentlich so lange zugeschaut haben“, sagte Bürgermeisterin Prange. (dpa)