Hintergrund: Die Eigenkapital-Richtlinie «Basel II»
Berlin/dpa. - In Deutschland und anderen europäischen Ländern gelten bereits seit Anfang 2007 die sogenannten «Basel-II»-Richtlinien, mit denen die Eigenkapital-Vorgaben für Banken verschärft wurden.
Im Kern geht es darum, dass sich die Summe an eigenen Mitteln, die Banken zur Abfederung ausgefallener Kredite vorhalten müssen, stärker an der Zahlungskraft ihrer Unternehmenskunden orientiert. Ist eine Firma besonders solide und damit kreditwürdig, muss sie auch weniger Zinsen zahlen. Notwendig ist dazu eine Benotung - im Fachjargon Rating.
Aus Sicht der Bundesregierung und der Kreditwirtschaft hätte die Finanzkrise in heutiger Form vermieden werden können, wenn die «Basel-II»-Vorgaben in den USA bereits eingeführt worden wären. Die deutschen Banken hatten schon im Herbst 2006 vor Verzögerungen gewarnt. Die USA, die die neuen Vorgaben innerhalb der großen Industrienationen selbst angeregt hatten, haben die Einführung aber bereits mehrfach verschoben.
Hintergrund sind erhebliche Unterschiede zwischen US-Großbanken und kleineren Instituten des Landes sowie Differenzen unter den vier amerikanischen Aufsichtsbehörden. Zuletzt war von einem Zeitplan die Rede, wonach die rund 20 größten US-Institute frühestens im April 2009 und spätestens im April 2011 die neuen Regelungen anwenden. Aber selbst diese Termine wurden angezweifelt.
Benannt wurden die Regeln nach der Schweizer Stadt Basel, in der die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und der zuständige Ausschuss («Basler Ausschuss») ihren Sitz haben.
