Hintergrund: Hintergrund: Der Treuhandanstalt folgte die BvS

Berlin/dpa. - Die Zeiten, in denen die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) trotz ihres sperrigen Namens nahezu täglich für Schlagzeilen sorgte, sind lange vorbei. Und auch das Ende der einst so wichtigen Treuhand-Nachfolgerin BvS kommt alles andere als überraschend. Schon im April 2003 hatte das Bundeskabinett das Gesetz zur Abwicklung der BvS verabschiedet und damit nach 13 Jahren das letzte Kapitel beim Umbau der ostdeutschen Wirtschaft eingeleitet. Nun wird die BvS endgültig aufgelöst.

Wirtschaftlich aktiv ist die BvS schon seit fast drei Jahren nicht mehr. Die von der Treuhandanstalt 1995 übernommenen Restaufgaben waren Ende 2000 abgearbeitet, so dass die BvS das operative Geschäft bereits zu diesem Zeitpunkt einstellte und seitdem nur noch als Rechts- und Vermögensträgerin fortbestand.

Die BvS war die größte Treuhand-Nachfolgeorganisation und startete 1995 mit 2300 Mitarbeitern. Sie war für Vertragsmanagement zuständig, also für die Kontrolle der von Investoren zugesagten Arbeitsplatz- und Investitionsverpflichtungen. Zu den Aufgaben gehörten auch Firmenabwicklungen und Beseitigung ökologischer Altlasten. Aus wirtschaftlichen Gründen hatte die BvS Restaufgaben zunehmend auf andere Einrichtungen übertragen oder diese geschäftsbesorgend erledigen lassen.

«Geschäftsbesorger» ist unter anderem die Finanzierungs- und Beratungsgesellschaft (FuB), eine Tochter der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Sie ist für Vertragsmanagement, Reprivatisierung oder Abwicklung zuständig. Die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) erledigt die Altlastensanierung. Von der BSV Verwaltungsgesellschaft, einem weiteren «Geschäftsbesorger», wird Vermögen verwertet.

Eigenes Personal hatte die BvS - abgesehen vom Präsidenten Hans H. Schroeder-Hohenwarth - zuletzt nicht mehr. Insgesamt stellte die BvS umgerechnet rund 15 Milliarden Euro für den weiteren Umbau bereit. In keinem Jahr waren Zuwendungen des Bundes fällig. Der prognostizierte Zuschussbedarf von rund 10 Milliarden Euro war nicht erforderlich.