Chemiewerk Piesteritz: Chemiewerk Piesteritz: EU fordert Informationen über Beihilfen an

Brüssel/dpa. - Die EU-Kommission hat den Druck auf Deutschland wegen der staatlichen Beihilfen für die Chemische Werke Piesteritz (CWP) erhöht. Die Wettbewerbshüter haben von der Bundesregierung vollständige Informationen über den Fall verlangt. Es bestehe der Verdacht, dass das Chemiewerk in Wittenberg statt 15 rund 26 Millionen Euro Subventionen erhalten habe, berichtete die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Behörde will das seit fast zwei Jahren laufende Prüfverfahren deshalb ausweiten. Es sei zu prüfen, ob die Gelder wirklich notwendig und angemessen waren, um die Firma langfristig rentabel arbeiten zu lassen, hieß es.

Nach dem EU-Vertrag hat die Brüsseler Behörde die Aufgabe, staatliche Finanzspritzen für Unternehmen zu prüfen, um eine Verzerrung des Wettbewerbs in Europa zu verhindern. Kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die Gelder nicht gerechtfertigt waren, muss die Firma sie zurückzahlen.

Im Mittelpunkt steht die Umstrukturierung des Chemieunternehmens, das Phosphorsäure und andere Spezialphosphate für die Lebensmittelindustrie herstellt. Seit 1997 scheine sich die CWP in einem solchen Prozess zu befinden, dessen Ende nicht absehbar sei, kritisierte die Kommission. Dabei hatte die Behörde 1997 zunächst 15 Millionen Euro Beihilfen für den Umbau bewilligt. Der Europäische Gerichtshof hatte diese Entscheidung aber aufgehoben mit der Begründung, die Kommission hätte zur richtigen Beurteilung ein Prüfverfahren einleiten müssen. Das tat die Behörde im Juni 2001.

Die Chemische Werke Piesteritz GmbH ist 1994 durch Privatisierung aus einem Betriebsteil der Stickstoffwerke Wittenberg-Piesteritz entstanden. Der größte Anteilseigner ist mit 75 Prozent die Vopelius Chemie-Gruppe (Fürth).