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AfD nicht eingeladen AfD nicht eingeladen: Entscheidung des MDR zur "Elefantenrunde" stößt auf Kritik

20.01.2016, 12:27
Das Logo des MItteldeutschen Rundfunks.
Das Logo des MItteldeutschen Rundfunks. DPA Lizenz

Magdeburg - Die Entscheidung des MDR, zur „Elefantenrunde“ vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nur die Spitzen der im Landtag vertretenen Parteien einzuladen, stößt auf Kritik. „Ich hätte kein Problem damit, auch mit Vertretern der AfD zu diskutieren“, sagte Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) der „Magdeburger Volksstimme“ und dem Berliner „Tagesspiegel“ (jeweils Donnerstag-Ausgabe).

AfD-Spitzenkandidat André Poggenburg erklärte am Mittwoch: „Es ist ein Armutszeugnis für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wenn eine Partei, die in Umfragen bei mindestens 15 Prozent liegt und unter Beachtung der Entwicklung sogar 20 Prozent erreichen kann, zur wichtigsten politischen TV-Diskussion nicht eingeladen wird.“

Der MDR hatte wie auch der SWR für die zeitgleichen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz entschieden, die bislang jeweils nicht im Landtag vertretene rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) nicht einzuladen. Der MDR hatte argumentiert, es gebe für die Berichterstattung ein Konzept, in dem alle sich zur Wahl stellenden Parteien nach dem sogenannten Prinzip der abgestuften Chancengleichheit berücksichtigt seien.

Haseloff sagte den Zeitungen weiter: „Ein Teil der Bevölkerung hat die Absicht, diese Partei zu wählen. Damit muss man sich auseinandersetzen.“ Lasse man die AfD bei Diskussionsveranstaltungen außen vor, negiere man einen Teil der Bevölkerung. Damit bediene man das Argument, es gäbe eine Lügenpresse. (dpa)