Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt: Am 7. Juni 2009 sind Kommunalwahlen

Magdeburg/MZ/hk. - Gewählt wird nach Angaben von Innenminister Holger Hövelmann (SPD) in fast allen Gemeinden, in den Großstädten Halle und Magdeburg sowie in den Kreisen Stendalund Salzwedel. In den übrigen Kreisen wurde aufgrund der Kreisgebietsreform bereits im vergangenen Jahr gewählt.

Die Kommunalwahlen, zu denen 1,92 MillionenWahlberechtigte aufgerufen sind, finden damitam gleichen Tag wie die Europawahl statt."Wir haben uns für eine Zusammenlegung derbeiden Termine entschieden, weil wir hoffen,dass damit auch die Wahlbeteiligung steigt",sagte Hövelmann. Zudem reduziere sich fürdie Gemeinden der Aufwand, für die Wahlenimmer eine "große technische und organisatorischeHerausforderung" seien.

Sonderfälle bei den Kommunalwahlen könnennach Angaben von Landeswahlleiter Klaus Klangjedoch in einigen neu zu bildenden Einheits-oder Verbandsgemeinden entstehen. Wo Einheitsgemeindenbis zum 1. Juli 2009 gebildet werden, kannfür diese bereits am 7. Juni ein neuer Gemeinderatgewählt werden.

Wird erst nach dem 1. Juli 2009 eine Einheitsgemeindegebildet, wählen die künftigen Mitgliedsortewie bisher ihre Gemeinderäte. Diese arbeitenbis zur Bildung der Einheitsgemeinde weiterund können in dieser dann als Ortschaftsräteweiter bestehen. Allerdings besitzen sie dannnicht mehr die gleichen Entscheidungshoheitenwie zuvor, weil wesentliche Aufgaben auf dieEinheitsgemeinde und deren Gemeinderat übergehen.Dieser wird dann erst an einem gesondert festzulegendenTermin gewählt.

In Verbandsgemeinden, die sich bis zum 1.Januar 2010 bilden, wird hingegen nicht am7. Juni sondern erst zu einem späteren Zeitpunktgewählt. Die Amtszeit der alten Gemeinderätewird bis zu diesem Zeitpunkt verlängert.