Straßenreinigung: Straßenreinigung: Streit um die Knöllchen-Flut

Halle/MZ. - Wer im Paulusviertel sein Auto zur falschen Zeit in der falschen Straße abstellt, dem ist ein Strafzettel des Ordnungsamtes so gut wie sicher. Hier gehen Halles Politessen seit Wochen hart gegen Parksünder vor. Es wird auch abgeschleppt. Ziel ist es, den Kehrmaschinen der Stadtwirtschaft zu bestimmten Zeiten freie Fahrt zu verschaffen. Trotz der Knöllchen-Flut: Viele Autofahrer reagieren nicht. Ordnungsamtsleiter Uwe Wätzel verärgert: "Die Parkverbote werden einfach nicht beachtet." Während Wätzel behauptet, die Anwohner seien zum Großteil einverstanden mit dem Vorgehen der Politessen, da es darum gehe, das Viertel sauber zu halten, gibt es auch kritische Stimmen.

So wirft MZ-Leser Gerald Reither dem Ordnungsamt vor, die Autofahrer abzuzocken. "Zunehmend ist das hier eine Art Refinanzierung der Straßenreinigung", kritisiert der Anwohner der Willy-Lohmann-Straße und berichtete, dass die Politessen auch dann Strafzettel verteilen würden, wenn die Kehrmaschinen schon durchgefahren sind. "Zweck des Parkverbotes ist aber nur, die Straßenreinigung durchzusetzen", so Reither. Würden auch danach noch Knöllchen verteilt, sei nicht sicher, ob das Reinemachen überhaupt behindert wurde. Reither: "Vielleicht war das Auto gar nicht da, als die Maschine kam?" Wätzel will von solchen Überlegungen nichts wissen. Den Vorwurf, die Autofahrer würden im Paulusviertel abgezockt, weist er zurück: "Davon kann keine Rede sein." Die Stadt lasse auch Kulanz walten. "Wenn das Parkverbot um 10 Uhr ausläuft, wird fünf Minuten vor zehn kein Strafzettel mehr geschrieben." Die Politessen könnten ihre Entscheidung aber nicht davon abhängig machen, ob die Kehrmaschine schon durchgefahren ist oder nicht. Wätzel: "Woher sollen wir wissen, wo die Maschine gerade ist?" Es gäbe keinen direkten Funkkontakt mit den Fahrern. Im April hatte CDU-Stadtrat Werner Misch angeregt, die Politessen sollten gleich mit den Maschinen mitfahren. "Das lässt sich nur machen, wenn nicht zu viele Autos falsch parken", sagte Wätzel.

Im Paulusviertel sei die Idee im Moment nicht umsetzbar, weil die Stadtwirtschaft dann zu lange warten müsste, bis alle Knöllchen verteilt sind. "Wie wollen die Fahrer dann die Tourenpläne schaffen?" Mitte April hatte das Ordnungsamt damit begonnen, im Paulusviertel im Rahmen eines Pilotprojektes härter durchzugreifen. Seither wurden dort 354 Strafzettel verteilt. Im gesamten Stadtgebiet gab es 11 275 Knöllchen seit Jahresbeginn. Das Paulusviertel sei nicht übermäßig betroffen, will Wätzel aus diesen Zahlen ableiten.