Schleswig-Holstein: Kabinett berät über Corona-Bestimmungen
Kiel/Berlin - Die schleswig-holsteinische Landesregierung will am Donnerstag in einer Videokonferenz darüber beraten, wie die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im nördlichsten Bundesland genau umgesetzt werden. Dabei sind viele Detailfragen noch offen, die die einzelnen Bundesländer unterschiedlich regeln können.
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte am Mittwoch nach der Telefonkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länderchefs angekündigt, dass die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die Menschen auch in Schleswig-Holstein bis mindestens 3. Mai verlängert werden. Zudem bleibe das nördlichste Bundesland für Touristen und Zweitwohnungsbesitzer gesperrt.
„Wir haben uns zu dem gesamten Bereich Tourismus, Gastronomie und Restaurants und eben auch Reiseverkehr darauf verständigt, dass die bisherigen Regelungen genauso fortbestehen”, sagte Günther.
Als Lockerung werden auch in Schleswig-Holstein Einzelhandelsgeschäfte bis 800 Quadratmeter ab 20. April öffnen können.
Schulen und Kitas bleiben bis 4. Mai grundsätzlich geschlossen. Wie geplant sollen aber die Abiturprüfungen ab 21. April in Schleswig-Holstein beginnen. In den prüfungsfreien Tagen werde es Unterricht geben für die Abschlussjahrgänge, sagte Günther.
Die Kultusminister der Länder streben nach Angaben von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) in der Corona-Krise einen schrittweisen Wiedereinstieg in den Schulunterricht an. Darin seien sich die Fachminister der Kultusministerkonferenz (KMK) bei ihrer Telefonkonferenz am Mittwochabend einig gewesen, sagte Prien nach der Konferenz. „Die weiteren Schritte für Schleswig-Holstein stellen wir am Donnerstag nach Beratung in der Jamaika-Runde vor.”
Die KMK soll bis zum 29. April ein Konzept für weitere Schritte vorlegen, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen insgesamt wieder aufgenommen werden kann.
Die Betreuungsangebote für Kinder von Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, sollen künftig auch für weitere Berufsgruppen gelten. „Wir werden das deutlich ausweiten”, kündigte Günther an. Die künftigen Regelungen sind noch nicht veröffentlicht worden.
Großveranstaltungen sollen bis 31. August bundesweit nicht stattfinden. Als ein konkretes Beispiel für Schleswig-Holstein nannte Günther das Heavy Metal Festival in Wacken im Kreis Steinburg, zu dem jedes Jahr etwa 80 000 Musikfans aus aller Welt kommen.
Die Ministerpräsidenten hätten nicht die Größe von Großveranstaltungen festgelegt. In diesem Punkt wolle die Koalition am Donnerstag schnell Klarheit schaffen, sagte Günther. Zu den Großveranstaltungen im Land zählen auch das Schleswig-Holstein Musik Festival und die Karl May Festspiele in Bad Segeberg. (dpa/lno)
