Land schließt weitere Unterkünfte für Erstaufnahme

Mainz - Die Zahl der Neuankömmlinge in Rheinland-Pfalz sinkt von Monat zu Monat: Das Land reduziert deswegen seine Kapazitäten in der Erstaufnahme für Geflüchtete. Bis Ende 2016 soll die Zahl der Plätze um 2200 auf 7300 verringert werden. Damit werde das Stufenkonzept zur Anpassung an die aktuelle Entwicklung beschleunigt umgesetzt, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz. Bereits in diesem Jahr werden die Erstaufnahmeeinrichtungen in Birkenfeld und auf dem Hahn geschlossen.

Die veränderte Situation macht nach Angaben von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) auch qualitative Verbesserungen möglich: „Ich bin froh, dass wir die Belange von besonders schutzbedürftigen Menschen, wie Familien oder allein reisenden Frauen, in Zukunft in allen großen Landeseinrichtungen berücksichtigen können und dort entsprechend geschützte Angebote aufbauen.”

Im vergangenen Jahr kamen 52 846 Menschen nach Rheinland-Pfalz, darunter 48,6 Prozent aus dem Bürgerkriegsland Syrien und 16,6 Prozent aus dem von Terror und Armut erschütterten Afghanistan. Für dieses Jahr rechnet Rheinland-Pfalz mit weniger als 30 000 Geflüchteten. Mehr als zwei Drittel kamen in den ersten fünf Monaten aus Syrien und Afghanistan. Mit weiter bereit gehaltenen Reservekapazitäten sei das Land auch für die Einreise von bis zu 36 500 Menschen im Jahr vorbereitet, sagte Spiegel.

Weil auf dem Weg von der Türkei nach Griechenland und über den Balkan nach Mittel- und Nordeuropa immer mehr Grenzen geschlossen werden, ist die Zahl der Flüchtlinge vor allem seit dem Frühjahr deutlich zurückgegangen. Daraufhin entwickelte die bisherige Landesregierung mit Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) im April ein Stufenkonzept zur Anpassung der Kapazitäten im System der Erstaufnahme.

Die Haupteinrichtungen zur Erstaufnahme sind in Trier, Ingelheim, Hermeskeil, Kusel, Diez und Speyer. Neben den Unterkünften in Birkenfeld und auf dem Hahn werden auch die Standorte auf dem Stegskopf, in Herxheim sowie in Zweibrücken (Aparthotel), Kastellaun, Meisenheim, Ahrweiler und Herschbach noch in diesem Jahr geschlossen. (dpa/lrs)