Kommentar zur Rede von Martin Schulz: Kommentar zur Rede von Martin Schulz: Ehrliche Kritik

Man kann als deutscher Politiker, der Martin Schulz ungeachtet des hohen europäischen Amtes ja nun mal ist, bei Auftritten in Israel nicht vorsichtig genug sein. Der Grat zwischen historischer Last und neuer weltpolitischer Bedeutung ist schmal für Deutschland. Gleichermaßen tief sind auch die Gräben, die sich durch Israels Innenpolitik ziehen. Dort und dabei den aufrechten Gang zu praktizieren, ist schwierig und braucht Mut.

Schulz war mutig und hat in der Knesset Themen angesprochen, an denen sich auch das israelische Volk reibt. Der Siedlungsbau und die soziale wie wirtschaftliche Lage der Palästinenser in den Autonomiegebieten bleiben die zentralen Fragen, an denen sich ein dauerhafter Frieden in Nahost entscheidet. Schulz’ diesbezügliche Kritik an Jerusalem war direkt und deutlich. Mithin war der Reflex der radikalen Kräfte darauf auch erwartbar.

Doch der Präsident des EU-Parlamentes hat durchaus das Recht, der einzigen echten Demokratie in Nahost Demokratiedefizite vorzuwerfen. Ebenso kritisch ist die EU übrigens auch mit Korruption oder Menschenrechtsverletzungen innerhalb der Autonomiebehörde umgegangen.

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