Der Kurs der CDU bis 2030: Bouffier will Geschlossenheit
Flörsheim - Der hessische Ministerpräsident und CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat seine Partei zu Geschlossenheit aufgefordert. „Wir werden die Zukunft nicht gewinnen und schon gar nicht das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, wenn wir als zerstrittener Haufen daher kommen”, sagte Bouffier, der auch stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender ist, am Samstag auf einem Landesparteitag in Flörsheim. Die Personaldebatte auf Bundesebene halte er derzeit für „völlig überflüssig”, sagte Bouffier und mahnte, der Umgang miteinander bestimme auch das Außenbild einer Partei. Es sei vereinbart, die Frage der Kanzlerkandidatur im Herbst 2020 zu entscheiden.
Die schwere Niederlage der Christdemokraten bei der Landtagswahl in Thüringen hatte den Machtkampf in der Partei neu entfacht, die CDU war dort nur noch drittstärkste Partei hinter der Linken und der AfD geworden. In Hessen stehe die CDU vor der Frage, wie sie im Jahr 2030 noch die ausschlaggebende Volkspartei sein könne, sagte Bouffier. Volkspartei könne aber nur sein, wer sich nicht nur mit sich selbst beschäftige, sondern möglichst vielen Menschen Orientierung gebe - ob Stadt- oder Landbewohner, jung oder alt, Mann oder Frau.
Eine Volkspartei sei eine klare Absage an „Ein-Themen-Parteien”: „An die einen, für die alles Klima ist, und an die anderen, für die alles Zuwanderung oder Flüchtlinge ist.” Nur starke Parteien könnten handlungsfähige Koalitionen bilden, mahnte Bouffier auch mit Blick auf die schwierige Regierungsbildung in Thüringen. Eine Koalition mit der Linken wie auch mit der AfD schloss der CDU-Landesvorsitzende für Hessen dabei kategorisch aus. „Bei uns geht nichts mit links und bei uns geht auch nichts mit rechts, wir wären ja verrückt geworden, wenn wir etwas mit der AfD anfangen”, sagte Bouffier.
Auf dem Parteitag, der unter dem Motto „Volkspartei 2030” stand, stellten sich acht parteiinterne Vereinigungen vor, darunter die Frauen Union, die Senioren Union, die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Hessen sowie die Junge Union. Deren Vertreter forderten, mehr junge Menschen in politische Ämter zu bringen sowie die Kommunikation zu modernisieren, um mehr Twitter- und Instagramnutzer zu erreichen.
Mit Blick auf die nächsten Kommunalwahlen in Hessen im Frühjahr 2021 sagte Bouffier, es sei eine große Herausforderung, ausreichend Kandidaten zu finden, die sich engagieren wollten. Die CDU müsse aber weiter vor Ort präsent und arbeitsfähig sein. (dpa/lhe)
