Demokratieforscher warnt vor Verrohung in Kommunalpolitik

Marburg/Mühlheim - Das Demokratiezentrum der Uni Marburg warnt vor den Folgen von Aggressionen gegen Kommunalpolitiker. „Es ist sehr besorgniserregend, dass sich immer mehr Menschen nicht auf kommunalpolitischer Ebene engagieren wollen, weil eine Verrohung stattgefunden hat”, erklärte Leiter Reiner Becker. Beleidigung, Beschimpfung und Bedrohung der oft ehrenamtlich Tätigen gehörten offenbar für viele Menschen zum normalen Ton. Becker sieht ein „stetiges Überschreiten von roten Linien”, das die Demokratie gefährde.

Der Hessische Städte und Gemeindebund (HSGB) teilt die Einschätzung. „Eine konsequentere Strafverfolgung ist nur ein Herumdoktern an den Symptomen”, sagte HSGB-Direktor Karl-Christian Schelzke. Man brauche eine zivilgesellschaftliche Antwort auf diese Entwicklung. „Wir brauchen Menschen, die sagen: So geht es nicht”, erklärte er. Schelzke schlägt Kommunen auch vor, gemeinsam Stellen für Mitarbeiter zu schaffen, die Hass und Hetze im Netz widersprechen. (dpa/lhe)