Finanzen Wolf verteidigt neuen Leitungsstab im Ministerium
Ab Montag beginnen in Thüringen die Einzelgespräche der Finanzministerin Katja Wolf (BSW) mit ihren Kabinettskollegen. Dabei wird es auch ums Sparen gehen. Dabei hat Wolf etwas Bestimmtes im Blick.
Erfurt - Vor den anstehenden Haushaltsgesprächen hat Thüringens Finanzministerin Katja Wolf den Ausbau der Leitungsebene in ihrem Ministerium verteidigt. „Wir haben eine ganz große Verantwortung für den kommunalen Bereich und im Besonderen dafür, den kommunalen Finanzausgleich mit einer großen Reform zu versehen. Das ist ein hoher Verwaltungsaufwand, den es so vorher im Finanzministerium nicht gab“, sagte die BSW-Politikerin im MDR Thüringen Journal. Außerdem nehme sie ihre Rolle als stellvertretende Ministerpräsidentin ernst. Das sei eine Aufgabe, die Koordinationsaufgaben mit sich bringe.
Im Finanzministerium soll ein Leitungsstab eingerichtet werden. Darüber hatte die „Thüringer Allgemeine“ berichtet. Demnach soll dieser koordinieren und sich um die Haushaltsstrukturkommission, den kommunalen Finanzausgleich und die Kommission zur Evaluierung der Kindergartenfinanzierung kümmern.
Förderprogramme sollen auf den Prüfstand
Ab Montag beginnen die sogenannten Chefgespräche der Finanzministerin mit den einzelnen anderen Ministern. Sie sind Teil der Haushaltsverhandlungen für den Doppelhaushalt 2026/2027. Alle Ministerien sollen bestimmte Eckwerte einhalten, damit der Haushaltsentwurf nicht den Rahmen sprengt.
Wolf mahnte im MDR zum Sparen. „Wir haben 50 Förderprogramme, die entsprechend keine gesetzliche Grundlage haben und die nicht kofinanziert werden durch die EU und durch den Bund. Und genau da muss man hinschauen“, sagte Wolf. Die Ministerien müssten überlegen, was man sich davon noch leisten könne.
