Kritik am Kanzler: „Wir sind das Stadtbild“ - Demos in Bremen und Niedersachsen

Bremen/Hannover - Nach den umstrittenen „Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) haben in Bremen Tausende gegen Rassismus demonstriert. Die Polizei sprach von einer friedlichen Kundgebung mit rund 2.000 Menschen, das Veranstaltungsteam geht von bis zu 2.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus. 

Trotz andauerndem Regen und Kälte harrten die Menschen auf dem Domshof aus. „Die Leute sind bunt und motiviert hier“, sagte eine der Veranstalterinnen. Mehrere Organisationen - darunter Fridays for Future, das Bündnis Laut gegen Rechts und die Nichtregierungsorganisation attac - hatten zu der Kundgebung unter dem Motto „Wir alle sind das Stadtbild“ aufgerufen.

Am Abend fand eine weitere Kundgebung mit Kerzen auf dem Opernplatz in Hannover statt. Nach Angaben der Polizei versammelten sich rund 1.500 Menschen friedlich unter dem Motto „Wir sind das Stadtbild - jetzt erst recht!“. „Es waren wahnsinnig viele, der Opernplatz war bis hinten hin voll“, sagte eine der Organisatorinnen. Nach ihren Schätzungen seien zeitweise bis zu 2.000 Menschen da gewesen. Auf der Bühne standen unter anderem Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) und Schauspielerin Denise M‘Baye. 

Die Aussage des Kanzlers sorgte bundesweit für Entsetzen, auch in anderen niedersächsischen Städten gingen Menschen deshalb auf die Straße. In den vergangenen Tagen versammelten sich bereits Hunderte in Osnabrück, Hildesheim und Göttingen. 

Ausgangspunkt für die Debatte war eine Aussage des Kanzlers zur Migrationspolitik. Mitte Oktober sagte er dazu in Potsdam: „Wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem“. Später sagte er auf Nachfrage: „Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte.“ Am Mittwoch konkretisierte Merz, es sei ihm um Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit gegangen, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.