Umbruch im Bremer Senat: Wechsel an der Spitze der Bremer Bildungsbehörde

Bremen - Bremens Senatorin für Kinder und Bildung, Sascha Karolin Aulepp (SPD), will ihr Amt abgeben. Das kündigte die 54-Jährige auf einer Pressekonferenz in Bremen an. Ihre Partei werde auf dem Parteitag im September einen guten Personalvorschlag beschließen. Sie ergreife nicht die Flucht, sondern werde die Amtsgeschäfte geordnet an einen Nachfolger übergeben. Die Mitte der Legislaturperiode sei ein guter Termin für einen Wechsel an der Spitze der Bildungsbehörde. 

Aulepp betonte, sie habe viel für die Kinder in Bremen erreicht. Als Beispiele nannte sie zahlreiche neue Kita-Plätze und mehr Personal an den Schulen. Sie habe viel gekämpft und harte Auseinandersetzungen geführt. Bis ihr Nachfolger starte, werde sie ihr Amt mit voller Kraft ausführen.

Über einen möglichen Rückzug der Senatorin wurde seit Tagen gesprochen. Nach dpa-Informationen soll der frühere Berliner Bildungs-Staatssekretär Mark Rackles (SPD) Bildungssenator in Bremen werden. Es wird erwartet, dass Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) dies in Kürze mitteilt. Zunächst hatten Radio Bremen und der „Weser Kurier“ über Rackles als möglichen Nachfolger berichtet. 

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) dankte Aulepp für ihren Einsatz. Die Senatorin habe unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen beachtliche Erfolge erzielt, erklärte er. 

Der Regierungschef verwies darauf, dass Aulepp trotz steigender Schülerinnen- und Schülerzahlen die Zahl der unbesetzten Stellen an den Schulen reduziert und den Bau von Kitas und Schulen vorangetrieben hat. Zudem habe sie eine Trendwende bei den Kitaplätzen geschafft. 

„Erstmals seit 15 Jahren werden in diesem Jahr alle angemeldeten Kinder einen Kitaplatz erhalten“, so Bovenschulte. „Ich danke Sascha Aulepp persönlich und im Namen des gesamten Senats für den engagierten und leidenschaftlichen Einsatz für die Kinder und Jugendlichen im Land Bremen.“

Bis ein neues Senatsmitglied im Amt ist, sind mehrere Schritte nötig. Zunächst schlägt Bremens Bürgermeister dem SPD-Landesvorstand einen oder mehrere Kandidaten vor. Das Gremium kommt regulär am 7. September zur Klausurtagung zusammen. Auf dem SPD-Landesparteitag am 27. September können die Delegierten die vorgeschlagenen Kandidatinnen oder Kandidaten dann nominieren, Senatsmitglied werden sie aber erst nach einer erfolgreichen Wahl durch die Bremische Bürgerschaft. Danach legt der Senat fest, welches Ressort die neuen Mitglieder bekommen. 

Da Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sein Amt Ende des Jahres an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger übergeben möchte, ist naheliegend, dass die SPD auf ihrem Parteitag über zwei Personalien abstimmt. Nach Informationen verschiedener Bremer Medien und der dpa soll die frühere Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) erste Frau an der Spitze des Innenressorts werden. Der Parteitag soll sich mit der Aufstellung für den zweiten Teil der Legislaturperiode beschäftigen. Neue Gesichter mit frischer Kraft auf zwei herausfordernden Posten könnten ein positives Signal senden. 

Aulepp wurde im hessischen Hanau geboren und studierte nach dem Abitur Rechtswissenschaften in Bremen und Liverpool. Sie war selbstständige Anwältin, bevor sie in den Jahren zwischen 2003 und 2008 als Referentin im Bremer Finanzressort, in der SPD-Bürgerschaftsfraktion und im Bürgermeisterbüro bei Jens Böhrnsen arbeitete. Danach wurde sie Richterin und Jugendrichterin am Amtsgericht Bremen - dieses Amt ruht derzeit. 

Im Jahr 2015 zog die SPD-Politikerin als Abgeordnete in die Bremische Bürgerschaft ein. Im Juli 2021 wurde die bisherige SPD-Landesvorsitzende Senatorin für Kinder und Bildung. Sie folgte auf Claudia Bogedan (SPD), die nach rund sechs Jahren als Bildungssenatorin zurücktrat und Geschäftsführerin der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung wurde. 

Im August 2024 musste sich Aulepp einem Misstrauensvotum stellen. Die CDU begründete ihren Vorstoß mit fehlenden Kita-Plätzen und einer kürzlich verhängten Haushaltssperre im Bildungsressort. Der Antrag der CDU-Fraktion erhielt aber nicht genug Stimmen und wurde abgelehnt. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und Linke sowie Bovenschulte stellten sich hinter Aulepp.

Das Bildungsressort ist im Bundesland Bremen für Schulen und Kitas zuständig. In Studien zur Bildung von Kindern und Jugendlichen schneidet das kleinste Bundesland häufig schlecht ab. Nach der im August 2024 veröffentlichten jährlichen Vergleichsstudie der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat Bremen das insgesamt schwächste Bildungssystem in Deutschland.