BSW-Fraktion Streit um BSW-Abgeordneten Hornauf kommt nicht zur Ruhe
Immer wieder der Abgeordnete Hornauf: Die Personalie ist Dauerthema bei Pressekonferenzen des BSW in Brandenburg. Nun kündigt sich der nächste Querschuss an.
Potsdam - Der Konflikt um den umstrittenen BSW-Landtagsabgeordneten Sven Hornauf kommt nicht zur Ruhe. „Die Fraktion sieht das sehr kritisch“, sagte Fraktionschef Niels-Olaf Lüders zum erneuten Ausscheren Hornaufs von der Fraktionslinie. Der Abgeordnete hatte angekündigt, am Mittwoch im Landtag einen Gesetzentwurf der AfD zustimmen zu wollen. Der Entwurf stammt aus Hornaufs Feder und wurde von der AfD kopiert, wie es von der BSW-Fraktion heißt.
Lüders bemühe sich, den Vorgang nicht zu überdramatisieren. „Wir heißen es nicht gut, aber das war es dann auch.“ Der Frage, wie lange seine Fraktion Hornaufs Verhalten noch mittrage, wich er aus.
Hornauf stand bereits mehrfach vor dem Ausschluss aus der Fraktion, weil er aus der Linie der Koalition ausscherte. Zuletzt bekam der Haushaltsentwurf des Innenministeriums keine Mehrheit, weil er sich bei der Abstimmung im Innenausschuss enthielt.
SPD ist mit BSW im Gespräch
Auch der Koalitionspartner SPD machte erneut deutlich, dass die Personalie Hornauf der Fraktion ein Dorn im Auge ist. Das sei keine gute Sache, sagte SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann. Man sei dazu mit dem BSW im Gespräch.
Nicht nur Hornaufs Stimmverhalten stößt auf Unbehagen. Er soll sich etwa gezielt vor der Einbringung des Gesetzentwurfs mit Teilen der AfD-Fraktion alleine getroffen haben. Das berichtete die „Märkische Allgemeine“. Er sagt demnach, er habe „im Auftrag“ der BSW-Fraktion gehandelt. Diese bestreitet das jedoch.
