Straßenverkehr Straßenverkehr: Ampelfrau gehört zur Ampelmann GmbH
Berlin/dpa. - Nach einerEntscheidung des Berliner Landgerichts darf der BerlinerGeschenkartikelshop Mondos Arts nicht ohne Zustimmung Heckhausens T-Shirts, Tassen, Schlüsselanhänger und andere Souvenirs mit dem Emblemder Ampelfrau vertreiben.
Die 15. Zivilkammer urteilte am Dienstag zudem, dass Mondos Artsseine bisherigen Geschäfte mit der Ampelfrau offen legen und derAmpelmann GmbH Schadenersatz für entgangene Einnahmen zahlen muss.Die Höhe der Zahlung ließen die Richter offen. Das Urteil ist nochnicht rechtskräftig (Az.: 15 O 546/06). Mondos Arts kann beimBerliner Kammergericht in die Berufung gehen.
Die Ampelfrau ist das Pendant zum Ost-Ampelmann. Als Erfindersieht sich der sächsische Ingenieur Joachim Roßberg, zu DDR-Zeitenalleiniger Hersteller von Verkehrsampeln in Ostdeutschland. Er hatteim November 2006 bereits vor dem Oberlandesgericht Dresden einenRechtsstreit um die Markenrechte an der Kultfigur Ampelmann gegenHeckhausen verloren.
Heckhausen hatte 2004 auch Markenrechte an der Ampelfrau eintragenlassen. Die Konkurrenzfirma Mondos Arts berief sich im aktuellenStreit hingegen auf Lizenzvereinbarungen mit Roßberg. Der Ingenieurist Geschäftsführer der Zwickauer Verkehrstechnik GmbH. Aus seinemHaus stammen Ampelanlagen mit der Ampelfrau, die in Zwickau undDresden stehen.
