Berliner Senat: Senatorin Badenberg äußert sich zu Dienstreisen

Berlin - Nach einem Medienbericht über eine vergleichsweise hohe Zahl von Dienstreisen hat Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg dazu Stellung genommen. „Ich kann nur sagen, dass alle Dienstreisen, die ich unternommen habe, einen fachlichen Bezug hatten“, sagte die CDU-Politikerin nach der Senatssitzung auf Fragen von Journalisten. 

Sie suche das Gespräch mit Ministerkollegen aus anderen Bundesländern, erläuterte sie. „Ich glaube, ich würde mich eher angreifbar machen, wenn ich es nicht tun würde.“ Zudem bekomme sie viele Einladungen für Veranstaltungen, bei denen sie Vorträge halte oder auf dem Podium sitze. „Und sofern es mir terminlich möglich ist, nehme ich auch solche Anfragen an, um das Land Berlin bei solchen Veranstaltungen zu vertreten.“

Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ unter Verweis auf eine entsprechende Aufstellung berichtet, dass Badenberg seit Amtsantritt im April 2023 genau 43 Dienstreisen unternommen habe. Das seien doppelt so viele wie andere Senatsmitglieder. Zum Vergleich: Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ging nach dpa-Informationen 21 Mal dienstlich auf Reisen, laut „Tagesspiegel“ folgen Innensenatorin Iris Spranger (SPD) 20 Mal, Bausenator Christian Gaebler (SPD) 19 und der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) 18 Mal. 

Badenberg sprach mit Blick auf den Zeitungsartikel und auf Fragen von Journalisten dazu von „Unterstellung“. „Die Unterstellung, ich würde jetzt Dienstreisen nutzen, um, ich sage es mal, auf Kosten des Landes Berlin private Aufenthalte zu ermöglichen. Das weise ich entschieden zurück.“ 

Der „Tagesspiegel“ schreibt nach Auswertung von Informationen über Badenbergs Dienstreisen, dass „zahlreiche“ ihrer Dienstreisen nach Nordrhein-Westfalen geführt hätten, ihrer ursprünglichen Heimat, mit der sie weiter eng verbunden sei. Sie hätten öfter an einem Freitag oder Montag stattgefunden, also rund um das Wochenende. 

„Die Tatsache, dass viele Termine montags und freitags stattfinden, ist darauf zurückzuführen, dass dienstags, mittwochs, donnerstags in der Regel feste Termine bestehen“, sagte Badenberg dazu. Immer dienstags sei die Sitzung des Berliner Senats, dienstagnachmittags die CDU-Fraktionssitzung. 

„Mittwochs haben wir eine Abteilungsleiterbesprechung in der Dienststelle, alle zwei Wochen haben wir die Rechtsausschusssitzung und donnerstags haben wir alle zwei Wochen die Plenarsitzung (des Abgeordnetenhauses).“ In der Regel bleibe also nur der Montag oder der Freitag, um an Veranstaltungen teilzunehmen. 

Auf ihren Dienstreisen war Badenberg nach eigenen Angaben sowohl mit der Deutschen Bahn unterwegs als auch mit dem Flugzeug. Die Wahl des Transportmittels hänge mit anderen Terminen vorher oder nachher zusammen. 

„Wenn ich eine Dienstreise unternehme, zeige ich natürlich die Dienstreisen ordnungsgemäß an“, ergänzte Badenberg. Senatsmitglieder müssen Dienstreisen nicht genehmigen lassen, müssen diese aber anmelden. Eine Vergütung ihrer Reiskosten erhalten sie laut Senatorengesetz „bei amtlicher Tätigkeit außerhalb ihres Amtssitzes“.