Kabinett: Sachsen will sich umfassend auf Hitze-Perioden vorbereiten

Dresden - Sachsen will sich umfassend auf Hitze- und Dürreperioden vorbereiten. Der Freistaat werde in Zukunft stark von Hitze betroffen sein, sagte Innenminister Armin Schuster (CDU) nach einer Sitzung des Sicherheitskabinettes in Dresden. Es gelte aber noch nicht Alarm. Man sei noch weit von den Situationen in Südeuropa entfernt. Ein entscheidendes Thema sei die Wasserversorgung. Da habe man mit den bereits erfolgten Arbeiten im Umweltministerium ein „Ass im Ärmel“.

Bei einem Sicherheitskabinett trifft sich die Regierung auch mit externen Fachleuten, um sicherheitsrelevante Fragen zu beraten. Am Dienstag stand das Thema Hitze und Dürre auf der Tagesordnung. Schuster zufolge gaben die einzelnen Ressorts der Regierung Auskunft darüber, „wer wie vorbereitet“ ist. „Das Thema Hitze und Dürre wird noch unterschätzt“, sagte Schuster. Sicherheit sei mehr als Polizei und Bevölkerungsschutz. In der vergangenen Woche habe man bei einer Landeskatastrophenschutzübung das Thema durchgespielt.

„Die Sensibilität bei uns ist längst da“, betonte Schuster. Ein solches Krisenszenario „im Maschinenraum zu üben“ und dann im Kabinett auszuwerten, sei der Regierung aber wichtig. Der Innenminister sieht Sachsen etwa bei Waldbränden besonders betroffen, weil hier die Munitionsbelastung im Erdreich hoch sei. „Diese Munitionsreste werden wir nicht gänzlich beseitigen können.“ Bei Hitze müsse man immer damit rechnen, dass die Entzündung von Munition Brände auslöst.

Grundsätzlich sei Sachsen bei dem Thema Hitzeschutz „on the Road“, sagte der Minister. „Wir denken alles mit.“ Als Beleg nannte er Bereiche wie die Energieversorgung, die Verlässlichkeit der IT-Systeme und den Verkehr. Hitze könne etwa zu aufgerissenen Straßen führen, Bahngleise verformen und Start- und Landebahnen von Flughäfen beeinträchtigen. „Alle Transportwege sind betroffen.“ Das stelle auch Fragen nach der Ernährungssicherheit der Bevölkerung und Lieferketten. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) äußerte sich zum Thema Gesundheit und Pflege. Es gehe bei Hitze um Probleme wie die Sicherheit der Patienten, Arbeitsfähigkeit des Personals und den technischen Betrieb. „Hitze belastet die Gesundheit und erhöht die Krankheitsanfälligkeit.“ Das führe zu höheren Kosten im Gesundheitswesen. Besonders betroffen seien chronisch Kranke, Kinder, ältere Menschen, Schwangere und Obdachlose.

Köpping forderte die Kommunen auf, Hitzeschutzpläne zu erstellen. Derzeit hätten weniger als ein Prozent der sächsischen Kommunen einen solchen Plan - von den Großstädten nur Dresden. Chemnitz und Leipzig würden aber an dem Thema arbeiten. Auch Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sollten über Notfallpläne verfügen, die ihre Patienten und Bewohner vor Hitze schützen. Köpping zufolge sollte Hitzeschutz auch im Landesentwicklungsplan eine Rolle spielen. 

Laut Köpping geht es darum, alle Verantwortlichen für diese Problematik zu sensibilisieren. Nicht immer habe das mit Geld zu tun, häufig gehe es einfach um Wissen. „Sensibilisieren, aber keine Panik machen“, lautete die Botschaft der Ministerin.

Schuster kündigte konkrete Maßnahmen an. Dazu gehören unter anderem der Aufbau von zwei Rechenzentren, die die IT-Infrastruktur der Verwaltung sichern sollen. Das sächsische Umweltministerium soll Systemverbünden zur Sicherung der Trinkwasserversorgung ausbauen und Strukturen für das Management bei Dürre und Niedrigwasser weiterentwickeln. Außerdem sollen wichtige Unternehmen der Lebensmittelversorgung identifiziert werden. Das Sozialministerium ist gehalten, eine Strategie zur Klimaanpassung zum gesundheitsbezogenen Hitzeschutz zu erstellen. 

Nach der Kabinettssitzung auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei übergab Schuster fünf Einsatzleitwagen an Vertreter der Landkreise Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Meißen, Nordsachsen und den Vogtlandkreis. Am Montag hatte das Innenministerium einen Auftrag zur Lieferung von 46 neuen Löschfahrzeugen vergeben. Für den landeseigenen Katastrophenschutz sind sechs Fahrzeuge und für die Kommunen 40 Fahrzeuge im Gesamtwert von rund 22 Millionen Euro geplant.