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Bundesländer Sachsen-Anhalt überträgt etwa 15 Hektar an Brandenburg

Von dpa 19.12.2023, 15:31
Auf einer Pressekonferenz im Fliegerhorst Holzdorf-Schönewalde informieren Dietmar Woidke (SPD, l), Ministerpräsident von Brandenburg, und Reiner Haseloff (CDU, r), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, über die Ergebnisse der gemeinsamen Kabinettssitzung.
Auf einer Pressekonferenz im Fliegerhorst Holzdorf-Schönewalde informieren Dietmar Woidke (SPD, l), Ministerpräsident von Brandenburg, und Reiner Haseloff (CDU, r), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, über die Ergebnisse der gemeinsamen Kabinettssitzung. Bernd Settnik/dpa

Holzdorf - Sachsen-Anhalt hat etwa 15 Hektar Landesfläche an Brandenburg übertragen. Die beiden Länder verständigten sich darauf, die Gebiete von fünf historisch gewachsenen Enklaven und eine Straße zu übertragen. Einwohner sind von der Gebietsübertragung aber nicht betroffen. Wo genau sich die Flächen entlang der Grenze befinden, wurde am Dienstag zunächst nicht gesagt. Die betroffene Straße etwa mäandere zwischen den Ländern, das mache die Zuständigkeiten dort schwierig, hieß es.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte: „Wir haben heute die Landesgrenzen verschoben.“ Mit dem „Weihnachtsgeschenk“ wolle man bestimmte Bereiche bereinigen. „Alles das, was entlang der Landesgrenze an Unwägbarkeiten und geografischen Unruhepositionen vorhanden war“, sei nun klar zugeordnet - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages.