Extremismus Linke: Rechte Straftaten in einigen Kreisen verdoppelt
Politisch motivierte Straftaten steigen in Thüringen seit Jahren. Nach Zahlen des Innenministeriums, die die Linke ausgewertet hat, gibt es eine auffallende Entwicklung bei rechten Straftaten.
Erfurt - In vier Thüringer Kreisen und in der Stadt Weimar ist die Zahl rechter Straftaten nach Angaben der Linken-Landtagsfraktion im vergangenen Jahr überdurchschnittlich stark gestiegen. Eine Verdopplung im Vergleich zum Vorjahr gab es in den Landkreisen Altenburger Land, Saale-Orla, Greiz und Sömmerda sowie in der Stadt Weimar, teilte die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion, Katharina König-Preuss, mit. Sie bezog sich dabei auf Angaben des Thüringer Innenministeriums auf ihre Landtagsanfragen, die sie regional ausgewertet habe.
Generell geht die Zahl politisch motivierter Straftaten im Freistaat seit Jahren nach oben - 2024 erreichte sie ein Rekordniveau, hatte die vom Innenministerium vorgelegte Kriminalitätsstatistik ergeben. Danach wurden in Thüringen 2024 insgesamt 5.234 derartiger Taten registriert - das war ein Plus von 69 Prozent. Dabei dominierten erneut Straftaten aus dem rechten Spektrum.
König-Preuss: Alarmierende Entwicklung
König-Preuss nannte für den Kreis Altenburger Land für 2024 einen Anstieg rechter Straftaten um 143 Prozent - sie reichten von Hakenkreuz-Schmierereien bis zu gewalttätigen Angriffen. In den drei anderen Kreisen sowie Weimar habe der Zuwachs bei jeweils etwa 100 Prozent gelegen. König-Preuss sprach von einer alarmierenden Entwicklung.
„Rechte Straftaten dienen der Einschüchterung, der Verbreitung von Hass und sind oft gezielte Angriffe auf die Menschenwürde und körperliche Unversehrtheit“, erklärte sie. Der Staat sei in der Pflicht, konsequent zu handeln. Auch die Gesellschaft müsse Position beziehen.
Besorgniserregend ist laut König-Preuss die Zunahme des Besitzes legaler Waffen in rechten Milieus. In mindestens sechs Landkreisen und der Stadt Weimar sei die Anzahl der Personen aus der extremen Rechten mit Waffenbesitzkarte gestiegen.
Die Abgeordnete nannte die Kreise Nordhausen, Eichsfeld, Saale-Holzland, Saale-Orla, Schmalkalden-Meiningen und Weimarer Land. „Neonazis und Reichsbürger dürfen nicht bewaffnet sein“, forderte die Linke-Politikerin.
