Verteidigung Lies: Deutsche Wirtschaft muss von Aufrüstung profitieren
Milliarden für die Rüstung – aber wie viel bleibt in Deutschland hängen? Was Niedersachsens Regierungschef jetzt fordert und welchen Begriff er meidet.
Hannover - Von den Milliardeninvestitionen in Aufrüstung und Sicherheit muss nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies auch die deutsche Wirtschaft profitieren. In Europa könne zwar nicht jedes Land alles für sich machen, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Das respektiere ich absolut. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir eine möglichst große Wertschöpfung mindestens in Europa mit einem Fokus in Deutschland realisieren“, sagte Lies. „Das ist meine Erwartungshaltung in dieser wirtschaftlich extrem schwierigen Phase.“
Länderchefs forderten deutschen „Fuchs“-Nachfolger
Im Oktober hatte Lies schon mit vier weiteren Länderchefs auf eine deutsche Lösung für die Nachfolge des Transportpanzers „Fuchs“ gedrängt. Das Ziel müsse es sein, „ein Kampffähigkeitspaket für die Bundeswehr mit einem Konjunkturpaket für unser Land zu verbinden“, hieß es in einem Schreiben an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Neben Lies unterschrieben Boris Rhein aus Hessen, Hendrik Wüst aus Nordrhein-Westfalen (beide CDU), Markus Söder aus Bayern (CSU) und Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg (Grüne).
Rhein hatte zuvor bereits eine Rüstungsoffensive mit einer „Deutschland-Garantie für die Verteidigung“ gefordert. Ganz so weit geht Lies nicht: Nicht in jedem Projekt und Produkt könne sich das wiederfinden, sagte er jetzt. Aber: „Wir müssen einen gehörigen Teil eigener Wertschöpfung generieren.“
Welchen Begriff Lies meidet
Zu der Frage, ob ein Krieg in Deutschland drohe, sagte Lies: „Wir müssen in einem Maße verteidigungsfähig sein, dass es gar nicht erst zu einem solchen Krieg kommt. Daran führt kein Weg vorbei. Wir müssen diese gigantischen Investitionen tätigen, immer mit dem Ziel, sie niemals einsetzen zu müssen.“
Er persönlich bleibe dabei lieber bei dem Begriff verteidigungsfähig – auch, wenn er verstehe, warum Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Begriff kriegstüchtig genutzt hat.
„Früher konnte man sagen, wenn sich alle miteinander gut verstehen, muss man nicht so viel Geld in die Aufrüstung investieren. Das hat sich gewandelt. Wenn ich mir Russland ansehe, sehe ich absehbar keine Verlässlichkeit, aus der man ableiten könnte: Wir sind jetzt wieder sicher“, sagte Lies.
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