Extremismus Innenminister hält Brandenburger Weihnachtsmärkte für sicher
Ein Jugendlicher aus Wittstock ist wegen des Verdachts einer Anschlagsplanung ins Visier von Ermittlern geraten. Innenminister Stübgen äußert sich zur Sicherheitslage der Weihnachtsmärkte. Zugleich gibt es neue Details über den Terrorverdächtigen.
Wittstock/Dosse - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hält die Weihnachtsmärkte im Land auch nach den mutmaßlichen Plänen eines Terroranschlags für ausreichend sicher. „Die sind sehr sicher, unsere Weihnachtsmärkte“, sagte Stübgen der Deutschen Presse-Agentur am Samstag.
Schon nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt seien die Sicherheitsvorkehrungen deutlich verstärkt worden. „Die gibt es bis heute, bloß fällt es eigentlich keinem mehr auf.“ Ein Angriff könne zwar nie hundertprozentig ausgeschlossen werden. Aber: „Wenn wir jetzt aus Angst vor diesen Terroristen nicht mehr auf Weihnachtsmärkte gehen, dann haben sie schon gewonnen - das sollten wir nicht tun.“
In der Stadt Wittstock/Dosse im Landkreis Ostprignitz-Ruppin war am vergangenen Dienstag ein 16-Jähriger festgenommen worden, der zusammen mit einem Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen über das Internet einen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben soll. Der Terrorverdächtige aus Wittstock war nach Angaben aus Sicherheitskreisen bereits als Krimineller bekannt.
Er sei wegen Delikten wie Raub, Erpressung und im Zusammenhang mit Drogen bereits einschlägig bekannt gewesen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur. Später soll der Verfassungsschutz Brandenburg auf seine Fährte gekommen sein. Dieser informierte den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen sowie den Verfassungsschutzverbund der Länder und das Bundesamt. Laut Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sollen beide Teenager vereinbart haben, Besucher eines Weihnachtsmarktes in Leverkusen zu töten. Ihren Anschlag sollen sie in Anlehnung an Ziele und Vorgehensweisen des Islamischen Staats (IS) geplant haben.
Das Amtsgericht Neuruppin hatte am Mittwoch Haftbefehl gegen den 16-Jährigen wegen des dringenden Tatverdachts erlassen, mit dem Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen im Internet einen Terroranschlag geplant und vorbereitet zu haben. Beide kamen in Untersuchungshaft. Der Verdächtige aus Wittstock, der russischer Staatsangehöriger ist, befindet sich derzeit im Universitätsklinikum Brandenburg/Havel. Die „Märkische Allgemeine“ hatte zuvor darüber berichtet. Das Amtsgericht Leverkusen hatte wegen Planung und Vorbereitung eines islamistischen Terroranschlags Haftbefehl gegen den anderen Jugendlichen erlassen.
Die „Welt am Sonntag“ berichtete, gegen den Jugendlichen aus Wittstock habe die Staatsanwaltschaft Cottbus im September Anklage erhoben. Die Justizbehörde äußerte sich zunächst nicht dazu. In Cottbus sitzt die Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Computer- und Datennetzkriminalität.
Der Veranstalter der Weihnachtsmärkte in Potsdam und Cottbus hatte erhöhte Sicherheitsvorkehrungen angekündigt. So sollen laut Unternehmen Coex Einfahrten mit Sicherheitsautos als Sperre blockiert und mehr Ordner eingesetzt werden.
Am 19. Dezember 2016 war ein islamistischer Terrorist mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin gefahren. 13 Menschen starben infolge des Anschlags, mehr als 100 wurden verletzt.
