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SPD-Politikerin Giffey tritt Amt als Wirtschaftssenatorin von Berlin an

Von dpa 28.04.2023, 14:32
Franziska Giffey ihren Eid als Regierungsmitglied im Abgeordnetenhaus ab.
Franziska Giffey ihren Eid als Regierungsmitglied im Abgeordnetenhaus ab. Hannes P. Albert/dpa

Berlin - Die SPD-Politikerin Franziska Giffey hat ihr Amt als Wirtschaftssenatorin von Berlin angetreten. Der Vorgänger Stephan Schwarz (parteilos) übergab ihr am Freitag die Amtsgeschäfte und zeigte ihr das neue Büro in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe in unmittelbarer Nähe des Schöneberger Rathauses. „Ich freue mich über das Ressort“, sagte Giffey. „Wir haben das gut miteinander besprochen. Wir haben diskutiert, was es braucht für Berlin“, erklärte die 44-Jährige. „Du bist natürlich immer herzlich willkommen“, sagte sie zu Schwarz. Der 57-Jährige hatte vor rund einer Woche seinen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben.

Schwarz hatte sich zuvor von den rund 370 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ressorts verabschiedet. Eigentlich sei dies bei Kaffee und Kuchen am Donnerstagnachmittag geplant gewesen, verriet er. Wegen der Verzögerungen bei der Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister sei dies schließlich auf Freitag verschoben worden. Der CDU-Politiker war erst im dritten Durchgang erfolgreich in das Amt gewählt worden. Die Vereidigung der Mitglieder des Senats hatte sich deshalb stundenlang verzögert.

Giffey hatte nach einer Schlappe bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im Februar die Koalition mit Grünen und Linken beendet, auf das Amt der Regierenden Bürgermeisterin verzichtet und ein Bündnis mit der CDU geschmiedet. Am Donnerstagnachmittag übergab sie ihre Amtsgeschäfte und ihr Amtszimmer im Roten Rathaus an ihren Nachfolger Wegner.

Nach der Amtsübergabe im Wirtschaftsressort gemeinsam mit den Staatssekretären Severin Fischer und Michael Biel war für den frühen Nachmittag eine Personalversammlung geplant, wie es hieß. Das sei ihr wichtig gewesen, so Giffey. „Ich hoffe, dass es eine gute Stimmung hier im Haus ist und dass wir gut zusammenarbeiten werden.“