Bauministerin Geywitz will Wärmeplanung für Doppelstädte prüfen
Słubice - Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will eine engere Zusammenarbeit von grenzüberschreitenden Doppelstädten auch für die Wärmeversorgung prüfen. Städte, die so eng miteinander verwoben seien wie Frankfurt (Oder) und Słubice, sollten in Zukunft auch eine gemeinsame Wärmeplanung machen können, sagte Geywitz am Donnerstag bei einem Besuch in Słubice in Polen, das gegenüber von Frankfurt (Oder) in Brandenburg liegt. „Das ist eine Anregung, die ich aus Frankfurt mit nach Berlin nehme, dass wir genau die Situation der Grenzstädte auch nochmal in dem Gesetz aufgreifen.“ In Deutschland wird derzeit an einem Gesetz zur Wärmeplanung gearbeitet.
Eine Spitzenrunde der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte vor wenigen Tagen nach langem Ringen den Weg für das umstrittene Heizungsgesetz frei gemacht. Geplant ist, die Gesetze zu Gebäudeenergie und Wärmeplanung zu koppeln und zum 1. Januar 2024 in Kraft treten zu lassen. Eine verpflichtende kommunale Wärmeplanung soll bis spätestens 2028 kommen. Damit sollen Bürger erfahren, ob ihr Haus bald an ein Fern- oder Nahwärmenetz angeschlossen wird oder sie ihre Heizung absehbar auf eine Wärmepumpe umrüsten sollten.
Die Bauministerin hält in Frankfurt (Oder) eine zweite Brücke über den Grenzfluss Oder für sinnvoll. Sie gehe davon aus, dass durch die wirtschaftliche Entwicklung in Polen, aber auch durch die Bevölkerungsentwicklung in Brandenburg der Verkehr zunehmen werde, sagte Geywitz. Die Planung werde mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Zunächst gehe es um eine Machbarkeitsstudie, dann müsse die Frage der Finanzierung geklärt werden. „Wenn man sich nicht auf den Weg macht, dann wird man auch nicht über die Brücke kommen“, sagte sie.
Geywitz wollte sich vor Ort ansehen, wie Fördermittel des Bundes für eine grenzüberschreitende Stadtentwicklung am Beispiel der europäischen Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Słubice verwendet wurden.
