Wo wird gebaut? Entscheidung über neuen Gefängnis-Standort weiter offen
„So schnell wie möglich“ ist die Devise der Beteiligten. Dass Sachsen-Anhalt ein neues Gefängnis braucht, steht lange fest. Die Frage nach dem Wo steht noch immer.
Magdeburg - Es ist weiterhin offen, ob Sachsen-Anhalt sein neues Gefängnis in Halle oder Weißenfels bauen wird. Der Entscheidungsprozess dauere noch an, sagte Justizministerin Franziska Weidinger (CDU) im Rechtsausschuss des Landtags. Ihr Haus arbeite derzeit an Kostenschätzungen für einen Vergleich.
Schon im Mai war das Ergebnis einer Tiefenprüfung der beiden Varianten mit Blick auf den Strafvollzug an das für Bau zuständige Finanzministerium weitergeleitet worden. Dort werde noch geprüft, erklärte ein Vertreter Hauses den Abgeordneten. Man wolle eine Entscheidung der Landesregierung so schnell wie möglich herbeiführen.
Mehrere Abgeordnete forderten schnelle Klarheit über Abläufe und den Standort. Offen ist auch, in welchem Zeitraum der Bau realisiert werden kann. Der Vertreter des Finanzministeriums sagte, man gehe von geschätzten Mehrkosten in Höhe von 20 Millionen Euro für jedes Jahr Verzögerung aus. Für den Gesamtbau sei eine Summe von um die 400 Millionen Euro realistisch.
Jahrelanges Ringen um die neue Anstalt
Seit Langem ist klar, dass Sachsen-Anhalt ein neues Gefängnis braucht, unter anderem wegen der vorgeschriebenen Einzelzellen-Unterbringung. Zunächst sollte der Gefängnisneubau im Stadtteil Frohe Zukunft in Halle entstehen. Das Projekt war 2021 jedoch wegen stark gestiegener Kosten auf Eis gelegt worden.
Schließlich nahm das Land den Standort Halle-Tornau in den Blick. Dort sind schon Millionensummen in Grundstücksankauf, Machbarkeitsstudie, Vermessung und archäologische Erkundungen geflossen. Wegen langanhaltender Unklarheiten über das Baurecht brachte das Finanzministerium den Alternativstandort in Weißenfels ein, wo man sich schnellere Entscheidungen erhoffte.
