Linksextremismus Demonstration für Maja T. - Farbanschlag in Leipzig
Eine mutmaßlich linksextreme Person aus Deutschland steht in Ungarn wegen Gewalt gegen Rechtsextremisten vor Gericht. Dorthin hätte sie aber nicht ausgeliefert werden dürfen. Dagegen gibt es Protest.
Berlin/Leipzig - Mehr als ein Jahr nach der Auslieferung einer mutmaßlich linksextremen deutschen Person nach Ungarn fordert eine Petition deren Rückholung. Gemeinsam mit dem Vater des in der linken Szene als Maja T. bekannten Menschen zogen nach Polizeiangaben rund 90 Demonstranten vor das Auswärtige Amt in Berlin. Dort sollte die Petition „Holt Maja zurück! Keine Auslieferungen nach Ungarn!“ an Außenminister Johann Wadephul (CDU) übergeben werden.
In der Nacht zuvor verübten Unbekannte in Leipzig einen Farbanschlag auf das Amtsgericht - wohl im Zusammenhang mit Maja T, wie ein anonymes Bekennerschreiben im Internet nahelegt. Darin wird gefordert, die wegen Gewalttaten inhaftierte Person zurückzuholen. Der Staatsschutz der Leipziger Polizei nahm Ermittlungen auf.
Gericht erklärt Auslieferung für unzulässig
Die ungarische Staatsanwaltschaft wirft Maja T. vor, im Februar 2023 in Budapest an Angriffen auf tatsächliche und vermeintliche Rechtsextremisten beteiligt gewesen und für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich zu sein.
Maja T., die in Jena geboren wurde und sich selbst als non-binär identifiziert, war im Dezember 2023 in Berlin verhaftet und 2024 nach Ungarn ausgeliefert worden – obwohl das Bundesverfassungsgericht dies in einem Eilbeschluss untersagt hatte. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe erreichte die Behörden wenige Minuten zu spät. Seit Februar steht Maja T. in Budapest vor Gericht. Maja T. ist dort in einen Hungerstreik getreten.
