Post bei X CDU-Politiker Gürth erneut vor Gericht
Nach einem umstrittenen Post steht CDU-Mann Detlef Gürth erneut vor Gericht. Welche Aussage ihm zum Verhängnis werden könnte – und warum das Urteil aus dem Vorjahr nicht hielt.
Aschersleben/Wolmirstedt - Vor dem Amtsgericht Aschersleben muss sich der CDU-Landtagsabgeordnete Detlef Gürth am Dienstag erneut wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten. Das Amtsgericht hatte Gürth vor einem Jahr deswegen freigesprochen. Das Oberlandesgericht Naumburg hob das Urteil später jedoch auf, es bemängelte Lücken bei den getroffenen Feststellungen. Von einer anderen Abteilung des Amtsgerichts wird das Verfahren nun erneut verhandelt.
In der Sache geht es um einen Post Gürths im sozialen Netzwerk X. Nach dem Messerangriff eines Afghanen in Wolmirstedt während des Eröffnungsspiels der Fußball-EM im Juni 2024 war auf dem Profil des Politikers unter anderem zu lesen gewesen: „Wir füttern sie durch und dann ermorden sie unschuldige Menschen. Dieses Pack muss raus aus Deutschland“. Der Beitrag wurde später gesperrt.
