Wahlen CDU nominiert Seibeld als Präsidentin des Abgeordnetenhauses
Berlin - Das Berliner Abgeordnetenhaus bekommt voraussichtlich erstmals seit rund 30 Jahren wieder eine Präsidentin. Die CDU-Fraktion im neugewählten Parlament nominierte am Donnerstag ihre Abgeordnete Cornelia Seibeld für den Posten, wie ein Sprecher mitteilte. Die 48-Jährige war bisher Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses. Sie soll den bisherigen Präsidenten Dennis Buchner von der SPD ablösen.
Das neue Abgeordnetenhaus kommt voraussichtlich am 16. März erstmals zusammen, dann soll Seibeld gewählt werden. Üblicherweise werden Präsidenten oder Präsidentinnen des Abgeordnetenhauses mit breiter Mehrheit gewählt. Das Vorschlagsrecht liegt immer bei der stärksten Fraktion, das ist nach der Wiederholungswahl die CDU.
Seibeld wäre die zweite Frau an der Spitze des Abgeordnetenhauses. Erste Berliner Parlamentspräsidentin war die CDU-Politikerin Hanna- Renate Laurien, die von 1991 bis 1995 amtierte.
Der Präsident oder die Präsidentin des Abgeordnetenhauses ist für die Funktionsfähigkeit des Parlaments verantwortlich, leitet die Plenarsitzungen sowie Sitzungen des Präsidiums und des Ältestenrats. Zudem fertigt die Person die Gesetze aus und vertritt das Abgeordnetenhaus nach außen.
