Sozialleistung Bürgergeld: Weniger Empfänger, aber mehr Widersprüche
Kürzungen und komplexe Bescheide sorgen beim Bürgergeld für Ärger: In etlichen Fällen gibt es in Thüringen Streit um die Leistungen.
Halle/Saale/Erfurt - Trotz einer geringeren Zahl an Bürgergeldempfängern haben die Thüringer Jobcenter im vergangenen Jahr mehr Einsprüche gegen Bescheide verzeichnet. 2025 seien im Freistaat rund 12.600 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide eingelegt worden und damit etwa elf Prozent mehr als im Jahr zuvor, teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Halle/Saale mit. Die Zahl der Klagen sei mit 1.300 konstant geblieben.
Im Jahresdurchschnitt betreuten die Jobcenter den Angaben zufolge 111.300 Leistungsberechtigte. Das waren 6.900 weniger als im Jahr 2024 und entspricht einem Rückgang um rund 5,9 Prozent. „Weniger Leistungsberechtigte heißt nicht automatisch weniger Rechtsmittel“, sagte der Chef der Regionaldirektion Markus Behrens. Die Zahl der Bescheide und ihre Komplexität bestimmten stark, wie viele Widersprüche und Klagen es gebe.
Wenn Wohnkosten zum Streitfall werden
„Gerade bei den Kosten der Unterkunft ist die Gesetzeslage sehr komplex und Bescheide werden unterschiedlich interpretiert, was zu mehr Widersprüchen und Gerichtsverfahren führt“, so Behrens. Hauptsächlich wurde den Zahlen zufolge gegen Entscheidungen bei den Unterkunftskosten vorgegangen und gegen Bescheide, in denen das Jobcenter Leistungen kürzt oder streicht. Bei den Klagen ging es ebenfalls meist um Kosten für Unterkunft und Heizung sowie um Kürzungen und Streichungen.
In 3.900 Fällen sei im vergangenen Jahr einem Widerspruch teilweise oder ganz stattgegeben worden - häufig auch deswegen, weil zuvor nicht vorgelegte Unterlagen nachgereicht wurden. Bei den Klagen hatten 400 ganz oder teilweise Erfolg - zudem wurden 100 Vergleiche geschlossen.
