Parteien BSW: Würden weder Schulze noch Siegmund mitwählen
„Unser Platz ist zwischen allen Stühlen“: Wie sich das BSW vor der Landtagswahl zu den anderen Parteien und den Spitzenkandidaten positioniert.
Magdeburg - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) würde nach der Landtagswahl im September weder Sven Schulze (CDU) noch Ulrich Siegmund (AfD) zum Ministerpräsidenten mitwählen. Das sagte Parteigründerin Sahra Wagenknecht der „Welt“. Und: „Wir plädieren für einen neuen Weg: ein Kompetenz-Kabinett.“ Fachleute sollten Regierungsämter besetzen und sich dann Mehrheiten im Parlament suchen.
„Das wäre eine echte Chance für die Demokratie und eine Alternative zur gescheiterten Brandmauer“, so Wagenknecht, die im Präsidium des BSW sitzt. Auch BSW-Landeschef John Lucas Dittrich sagte, er halte weder Siegmund noch Schulze für wählbar. Das BSW sehe er als „Anti-Establishment-Partei“, die weder zum „Brandmauer-Block von CDU bis Linke“ gehöre noch zur AfD. „Es braucht eine deutliche Abgrenzung zum alten, machterhaltenden Politikbetrieb“, so Dittrich zur „Welt“. „Unser Platz ist zwischen allen Stühlen.“
Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Sven Schulze ist Spitzenkandidat der CDU. Er will sich Ende Januar zum Ministerpräsidenten wählen lassen, nachdem Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) seinen Rücktritt angekündigt hat. Die AfD wird im Wahlkampf von Ulrich Siegmund angeführt. In zwei Umfragen aus dem September und dem Oktober kam sie heran bis an die 40-Prozent-Marke und wurde damit als deutlich stärkste Kraft vor der CDU ausgewiesen. Das BSW schaffte es in den Umfragen knapp über die Fünf-Prozent-Hürde.
