Superwahljahr 2024 Angriffe auf Wahlkreisbüros auf Rekordniveau
Im Jahr 2024 befand sich Thüringen fast durchgehend im Wahlkampf. Immer wieder kam es dabei auch zu Angriffen auf Wahlkreisbüros von Abgeordneten.
Erfurt - In Thüringen sind im vergangenen Jahr so viele Wahlkreisbüros von Abgeordneten angegriffen worden wie nie zuvor. Nach Angaben des Thüringer Innenministeriums wurden im Superwahljahr 118 politisch motivierte Straftaten gegen Büros von Bundestags- oder Landtagsabgeordneten erfasst - rund ein Viertel mehr als im Jahr 2023. Den Angaben nach reichten die Taten von Sachbeschädigungen bis hin zu Beleidigungen, Diebstahl und Volksverhetzung. In einem Fall ging es um gefährliche Körperverletzung. Vier Fälle konnten bislang aufgeklärt werden.
AfD besonders oft betroffen
Thüringens Innenminister Georg Maier verurteilte die Taten. „Demokratie lebt vom Streit der Meinungen – aber sie endet dort, wo Steine fliegen“, sagte er in einer Mitteilung. Er kündigte an, entschlossen gegen politisch motivierte Straftaten vorzugehen. „Solche Taten sind kein Ausdruck von Protest, sondern blanke Einschüchterung. Wir lassen uns das nicht gefallen.“
Am häufigsten war laut Innenministerium mit 69 erfassten Angriffen die AfD betroffen. Die Polizei registrierte zudem 29 Angriffe auf Linke-Büros, 14 auf Büros der SPD, drei gegen die Grünen sowie zwei auf Büros der CDU. In einem Fall war ein gemeinsames Büro mehrerer Parteien betroffen.
Im Jahr 2024 gab es in Thüringen zahlreiche Wahlen, etwa Kommunalwahlen, Europawahlen und die Landtagswahl. Bei den Kommunalwahlen waren teils auch Stichwahlen nötig. Gegen Ende 2024 war zudem bereits klar, dass es eine vorgezogene Bundestagswahl geben wird.
