Parteigründung Amira Mohamed Ali verlässt Linke für Wagenknecht-Partei
Jahrzehntelang war sie in der Linken, jetzt geht Sahra Wagenknecht ihren eigenen Weg. Ein neuer Verein bereitet die Gründung einer eigenen Partei vor - mit dabei ist auch eine Abgeordnete aus Niedersachsen.
Oldenburg/lni - Die Oldenburger Politikerin Amira Mohamed Ali schließt sich der neuen Partei von Sahra Wagenknecht an. Es sei der Zeitpunkt gekommen, die Linke zu verlassen, sagte die bisherige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag am Montag in Berlin. Zugleich kündigte sie an, Wagenknecht und ihre Unterstützer seien bis zur Gründung der eigenen Partei „bereit, in der Linksfraktion zu verbleiben“.
Die Linken-Spitze in Niedersachsen forderte Mohamed Ali hingegen auf, ihr Mandat niederzulegen. „Der Anstand würde diesen Schritt gebieten“, erklärte der Landesvorstand. Stattdessen sollte der Gewerkschafter Mizgin Ciftci aus Osterholz-Scharmbeck nachrücken, sagte ein Sprecher der Linken am Montag.
„Der Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit“ wurde gegründet, um eine neue Partei vorzubereiten“, hieß es in einer schriftlichen Erklärung. In Deutschland werde seit Jahren „an den Wünschen der Mehrheit vorbei regiert“. Statt Leistung zu belohnen, werde von den Fleißigen zu den oberen Zehntausend umverteilt. Lobbywünsche würden bedient und öffentliche Kassen geleert. „Viele Menschen haben das Vertrauen in den Staat verloren und fühlen sich durch keine der vorhandenen Parteien mehr vertreten.“
In Bremen regiert die Linke seit August 2019 in einer rot-grün-roten Regierung mit - erstmals in einem westdeutschen Land. „Das hatte viel damit zu tun, dass das Lager um Sahra Wagenknecht hier keine große Rolle gespielt hat und wir uns auch durch kontroverse interne Debatten nicht haben spalten lassen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Bremer Linksfraktion, des Landesvorstands und der linken Senatorinnen.
Aus Sicht der Linken in Bremen ist die Klärung des Konflikts mit Wagenknecht eine Chance. „Wir wissen, dass unsere Partei jetzt die Aufgabe hat, alte Konflikte und Leerstellen hinter sich zu lassen und linke Politik zu stärken, die es braucht“, heißt es in der Erklärung aus Bremen.
