Identitäre Bewegung: AfD-Spitze prüft Sellner-Treffen in Thüringen

Berlin - Nach Kritik an Treffen von AfD-Politikern mit der Führungsfigur der als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung, Martin Sellner, hat sich der AfD-Bundesvorstand mit dem Thema befasst. Nach Angaben von AfD-Vize Stephan Brandner wurden bei der Vorstandssitzung am Montag aber keine Entscheidungen getroffen.

Man habe das Treffen mit Sellner im Thüringer Landtag aus den Medien zur Kenntnis genommen. Man habe dort nicht eingreifen können, „weil wir davon gar nichts wussten“. Der Bundesvorstand wolle sich jetzt anschauen, was dort genau passiert sei, wer wen eingeladen habe und werde sich dann dazu positionieren, sagte Brandner, der auch Mitglied des Thüringer Landesverbandes ist, vor Journalisten in Berlin. „Wir klären das auf, wir gucken uns das an.“ 

Hochrangige Thüringer AfD-Politiker, darunter zwei Bundestagsabgeordnete, hatten Sellner am Montag im Landtag in Erfurt empfangen und Fotos davon gepostet. Bereits vergangene Woche hatte ein Vortrag Sellners im Beisein der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Lena Kotré für Aufsehen gesorgt. Kotré hatte ursprünglich zum Vortrag mit Sellner eingeladen und nach Kritik der AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla den Termin wieder abgesagt. Sellner lud dann an einem anderen Ort zur Veranstaltung ein und Kotré kam als Gast.

Der Österreicher bezieht auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund in sein sogenanntes Remigrationskonzept ein, wenn diese sich nicht assimiliert (angeglichen oder angepasst) hätten. Er will solche Staatsbürger nach eigenen Angaben zwar nicht abschieben lassen, aber mit Druck dazu bewegen, zu gehen. Das Bundesverwaltungsgericht sieht in Sellners Ideen einen Verstoß gegen die vom Grundgesetz geschützte Menschenwürde. 

Die AfD hatte sich 2024 in einer Erklärung von Sellners Konzept abgegrenzt: Die AfD unterscheide nicht zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund, heißt es darin.