Umweltzone: Umweltzone: Keine Ausnahmegenehmigung für Trabis in Leipzig

Leipzig/dapd. - Das Unternehmen wollte von der Stadt Leipzigeine Ausnahmegenehmigung zum Betrieb von zwölf Trabis imStadtgebiet. Diese dürfen wegen der in Leipzig geltenden Umweltzoneim Stadtgebiet ohne ein solches Papier nicht fahren.

Das Unternehmen bietet neben Reiseveranstaltungen undReisevermittlung sowie Tagungs-, Kongress- undVeranstaltungsleistungen seit 2007 Stadtrundfahrten unter derBezeichnung «Trabi erleben» an. Nachdem Leipzig einen Antrag aufErteilung von Ausnahmegenehmigungen abgelehnt hatte, wandte sich dasUnternehmen mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz an dasVerwaltungsgericht. Es begründete seinen Schritt damit, ihm würdenohne die Ausnahmegenehmigungen erhebliche Umsatzeinbußen entstehen.

Das Gericht erkannte zwar an, dass von der Stadt eineAusnahmegenehmigung für Sonderfahrzeuge und damit auch für Trabis,die eine Geschäftsidee darstellen, verlangt werden könne.Voraussetzung hierfür sei jedoch, dass die Ablehnung der Erlaubniszu einer Existenzgefährdung des Unternehmens führt.

Es sei jedoch nicht zu erwarten, dass die Erlöse des Unternehmensinsgesamt ohne die Trabisparte maßgeblich zurückgehen würden,urteilte das Gericht. Die Trabisparte habe selbst in ihrem bisherbesten Jahr 2010 am Gesamterlös des Unternehmens lediglich einenAnteil von weniger als zwölf Prozent aufgewiesen habe. EineExistenzgefährdung des Unternehmens liege daher nicht vor.

Wie es abschließend hieß, kann das Unternehmen gegen denBeschluss des Verwaltungsgericht Beschwerde beim SächsischenOberverwaltungsgericht in Bautzen einlegen.