Thüringen: Thüringen: Amt wollte Klezmer bei Protest gegen NPD verhindern

Heiligenstadt/dpa. - Das Ordnungsamt von Heiligenstadt(Eichsfeldkreis) hat versucht, Klezmer-Musik als Protest gegen eineNPD-Kundgebung zu verhindern. Die Darbietung der jüdischenMusik an einem SPD-Informationsstand am Samstag könne einSicherheitsrisiko sein, da sie zu Konfrontationen mit Sympathisantender NPD führen könne, zitiert die «Thüringer Allgemeine» am Freitagaus einem Schreiben des Amtes. Nachdem die SPD widersprach und dieZahl der Musiker verringerte, stimmte das Ordnungsamt dem Auftrittzu.

Ein Polizeisprecher kritisierte, dass das Amt zur Begründung auchauf eine «Rücksprache» mit der Polizei verwiesen habe. Dies sei eine«falsche Aussage». Der Vertreter der Polizei habe beim einem Gesprächüber die geplanten Veranstaltungen zur Musik «keine Aussagen»gemacht. Das Landratsamt, auf das in dem Schreiben des Ordnungsamtesebenfalls Bezug genommen wurde, wies dies als «Unding» zurück. DasLandratsamt habe zwar auf mögliches «Konfliktpotenzial» verwiesen,aber keinerlei Empfehlungen oder Ratschläge gegeben.

In dem auch der Deutschen Presse-Agentur dpa vorliegendenSchreiben des Ordnungsamtes heißt es: Die Darbietung der Musik könneein Sicherheitsrisiko darstellen, «da die Gefahr einer Konfrontation- ausgehend von Sympathisanten der NPD - aufkommen könnte.» DieHeiligenstädter Stadtverwaltung war am Freitag geschlossen.Bürgermeister Bernd Beck (CDU) gab keine Stellungnahme ab.

Der Eichsfelder SPD-Kreisvorsitzende Ronny Fritzlar bezeichnete esals «unerhört», dass die traditionelle jüdische Musik einSicherheitsrisiko sein sollte. In dem Schreiben an Fritzlar heißt esweiter: «Trotz aller Wertschätzung Ihres Engagements werden Sie auso.a. Gründen gebeten, auf die Darbietung der Musik zu verzichten, esbei einem Informationsstand zu belassen und den Antrag entsprechendzu ändern.»

Fritzlar sagte, das Amt habe schließlich zugestimmt, nachdem erdie Zahl der Musiker von 16 auf drei verringerte. Die SPD kritisierteaußerdem, dass der CDU-Kreisverband von der Teilnahme anGegenkundgebungen abgeraten habe. CDU-Kreisvorsitzender Erwin Hunoldhatte es in einer Pressemitteilung als «unverantwortlich» bezeichnet,durch eine Gegenkundgebung Menschen in die Nähe der NPD-Veranstaltungzu locken. Durch solche Aktionen werde nur die Arbeit der Polizeierschwert. Die CDU rief stattdessen zur Teilnahme an einemFriedensgebet auf.