Abfuhr für AfD: Abfuhr für die AfD im Salzlandkreis: Wählergemeinschaften wollen nicht mit der Partei kooperieren

Aschersleben - AfD-Kreischef Matthias Büttner kann sich die Gespräche mit den Wählergemeinschaften im Landkreis sparen. Fast alle parteiunabhängigen Zusammenschlüsse lehnen eine personelle und inhaltliche Arbeit mit der rechtspopulistischen Partei ab, wie eine Umfrage der MZ ergeben hat. Lediglich der Staßfurter Hartmut Wiest von der Unabhängigen Wählergemeinschaft Salzland zeigte sich zumindest nicht abgeneigt.

Die AfD will bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr um Mandate in den vier großen Städten Aschersleben, Bernburg, Staßfurt und Schönebeck sowie für den Kreistag kämpfen. Da der Kreisverband allerdings nur 40 Mitglieder hat, kündigte Büttner an, Gespräche mit Wählergemeinschaften hinsichtlich einer möglichen personellen Zusammenarbeit über offene Listen suchen zu wollen (MZ berichtete).

Grund: Wählergemeinschaften sind an der Basis längst Teil des politischen Systems geworden. In Aschersleben zum Beispiel stellt die Wählerinitiative Die Aschersleber Bürger (Widab) mit Andreas Michelmann den Oberbürgermeister sowie die stärkste Fraktion im Stadtrat. Zudem sitzen mit Michelmann, Klaus Winter und Gabriele Puchner drei Widab-Vertreter im Kreistag und bilden dort mit der FDP eine Fraktion.

Ähnlich stark ist in Hecklingen die Wählergemeinschaft Hecklingen, die mit Uwe Epperlein den Bürgermeister stellt. Auch in der Verbandsgemeinde Egelner Mulde ist mit Michael Stöhr ein Mitglied einer Wählergemeinschaft Bürgermeister.

In Bernburg, Staßfurt und Schönebeck mischen zwar ähnliche Zusammenschlüsse neben den Kommunalpolitikern von CDU, SPD, Linke und FDP mit, allerdings personell nicht ansatzweise so stark. Stark vertreten sind Wählergemeinschaften unterdessen in vielen Ortschaftsräten. Allerdings sind die Möglichkeiten dort, politische Entscheidungen zu treffen, mittlerweile stark eingegrenzt.

Der Staßfurter Wiest erklärte unterdessen weiter, man werde unmittelbar vor der Kommunalwahl entscheiden, ob Kooperationen notwendig seien und falls ja, welche. Der Staßfurter verwies auf eine „erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der AfD-Ortsgruppe Staßfurt in einer gemeinsamen Stadtratsfraktion“. Allerdings stellt Wiest einen Sonderfall dar. Der Staßfurter war 2016 zwischenzeitlich als Geschäftsführer der AfD im Landtag im Gespräch.

Mit seiner Haltung steht er allein auf weiter Flur. Egelns Bürgermeister Reinhard Luckner von der Wählergemeinschaft Salzland erklärte jedenfalls, man wolle selbstverständlich unabhängig bleiben. Zudem „lehnen wir die Grundgedanken und Weltanschauung der AfD ab“.

Für die Wählergemeinschaft sitzen mit Luckner und Groß Börneckes Ortsbürgermeisterin Ethel-Maria Muschalle-Höllbach zwei Vertreter im Kreistag. Dort sind sie Teil der Fraktion Die Linke und wollen das auch künftig bleiben, wie Luckner sagte.

Nachdem bekannt wurde, wie nah Wiest offenbar der AfD steht, distanzierten sich beide von ihm. Offen sei die Wählergemeinschaft lediglich für unabhängige Mitstreiter aus anderen Regionen des Kreises, so Luckner.

Auch für die Widab kommt eine Zusammenarbeit nicht in Frage, wie Geschäftsführer Steffen Amme auf MZ-Anfrage sagte. Eine Partei, die die kommunale Ebene sabotieren wolle, könne kein Partner für eine Zusammenarbeit sein.

Jürgen Badzinski von der dreiköpfigen Fraktion BBG in Bernburg sagte, es gebe keine Basis. Man stehe für bürgergerechte Arbeit. Dabei gibt es „genügend Anknüpfungspunkte bei den anderen Parteien“.

Kein Thema ist die Zusammenarbeit auch für die Alternative Liste Calbe (ALC), wie Bürgermeister Sven Hause sagte. Man sei von der Philosophie der AfD meilenweit entfernt. Die ALC will auch bei der nächsten Kommunalwahl wieder für den Kreistag antreten - und bei einem Erfolg erneut mit der SPD-Fraktion zusammenarbeiten. „Das war in der Vergangenheit recht erfolgreich.“

Ähnlich äußerte sich Dirk Trappe von der Wählergemeinschaft Elbe-Saale-Winkel aus Barby. „Wir schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus.“ Das Agieren der Partei habe nichts mehr mit demokratischem Grundverständnis gemein, so Trappe, der ebenfalls im Kreistag sitzt und dort die SPD-Fraktion verstärkt.

Hecklingens Bürgermeister Epperlein erklärte, nach allem, was die AfD im Landtag abliefere, „kann ich mir eine Zusammenarbeit der WGH mit ihr nicht vorstellen“. Man müsse zwar die Flüchtlingsproblematik durchaus kritisch betrachten, „aber nicht feindlich“.

(mz)