Sachsen: Sachsen: CDU und FDP beginnen Koalitionsgespräche

Dresden/dpa. - «Wirwollen zeigen, dass Schwarz-Gelb funktioniert und das richtige Modell für ganz Deutschland ist», sagte FDP-Parteichef Holger Zastrow am Dienstag nach einem ersten offiziellen Gespräch in Dresden. Laut CDU-Regierungschef Stanislaw Tillich sollen die Verhandlungen bereits in zweieinhalb Wochen und damit rechtzeitig vor der Bundestagswahl abgeschlossen sein. Einzelheiten wurden nicht genannt.

Tillich wollte auch keine Details zum Terminplan nennen. Man wolle ungestört unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandeln und keine täglichen Wasserstandsmeldungen abgeben. Mit Blick auf den engen Zeitplan machte der 50-Jährige aber auch klar, dass man sich nicht von einem Datum unter Druck setzen lassen werde. «Wir habeninhaltlich zu verhandeln und nicht Daten zu verhandeln», so Tillich.Die CDU hat bereits für den 19. September einen Landesparteitaggeplant. «Wir wollen sehr zügig fertig sein», erklärte Zastrow.Wichtig sei, dass man dann fünf Jahre gut zusammenarbeiten könne.

Parteien knüpfen an Wendezeit an

Nach Aussage von Zastrow wollen CDU und FDP an die erfolgreichenZeiten nach der Wende anknüpfen. «Wir möchten, dass dieZusammenarbeit auch atmosphärisch auf eine neue Qualität gehobenwird.» Es sei ein ehrgeiziges Ziel, die Verhandlungen in zweieinhalbWochen abzuschließen. «Ich glaube, dass das auch machbar ist, weilwir nicht heute anfangen. Wir als FDP haben uns seit längerem auf denheutigen Tag vorbereitet und gehen deshalb gut vorbereitet in dieKoalitionsverhandlungen.» Sachsen brauche neuen Schwung.

Die Verhandlungsteilnehmer

Zunächst soll in einer Sechser-Konstellation mit Tillich, Zastrow,den beiden Generalsekretären Michael Kretschmer (CDU) und TorstenHerbst (FDP) sowie CDU-Fraktionschef Steffen-Flath und FDP-ParteivizeJürgen Martens verhandelt werden. Der Jurist Martens wird alsKandidat für den Posten des Justizministers gehandelt. Der Chef derStaatskanzlei, Johannes Beermann, und FDP-FraktionsgeschäftsführerRoland Werner komplettieren die Verhandlungsrunde als Schriftführer.

Bei der Landtagswahl am Sonntag war die CDU bei leichten Einbußenmit 40,2 Prozent erneut stärkste Kraft im Freistaat geworden. Die FDPlegte von 5,9 auf 10 Prozent zu. Rechnerisch möglich wären auch eineFortsetzung der CDU/SPD-Koalition oder eine schwarz-grüne Koalition.

Die Aufnahme der Verhandlungen hatten die Landesvorstände von CDUund FDP am Montagabend beschlossen. Tillich hatte zuvor noch kurz mitSPD und Grünen gesprochen. Er entschied sich nach Angaben der CDU fürdie Liberalen als Regierungspartner, weil es aus seiner Sicht diegrößten politischen Übereinstimmungen mit der FDP gibt. Zudem seiennach dem Rücktritt von SPD-Chef Thomas Jurk keine verbindlichenGespräche mehr mit dem bisherigen Koalitionspartner möglich.