Vorwurf der Vergewaltigung: Vorwurf der Vergewaltigung: Verfahren gegen AfD-Abgeordneten Büttner eingestellt

Magdeburg/Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner eingestellt. Es ging um den Vorwurf der Vergewaltigung. Wie die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt am Donnerstag mitteilte, konnte die Staatsanwaltschaft keinen hinreichenden Tatverdacht gegen den Beschuldigten feststellen.

Die schweren Vorwürfe gegen Büttner hatte eine frühere Fraktionsmitarbeiterin erhoben. Zu zweit waren sie 2016 in einem Erfurter Hotel gewesen Der Abgeordnete aus Staßfurt sagte der MZ am Donnerstag: „Ich denke, dass die Staatsanwaltschaft sehr gründlich ermittelt hat. Ich bin sehr erleichtert.“ Büttner sagte, die fast dreijährigen Ermittlungen hätten ihn belastet. „Immer wieder musste ich mich anderen erklären. Leute haben weggesehen, als ob sie mich nicht kannten.“

In einer Mitteilung der Fraktion erhob Büttner indirekt Vorwürfe gegen die Justiz. Es sei „mehr als fragwürdig“, dass bis zur Einstellung des Verfahrens fast drei Jahre vergangen seien. „Leider ist hinter der auffallend späten Entkräftung dieser unberechtigten Anschuldigung ein gewisses politisches Kalkül zu vermuten, um mir und damit auch der AfD maximal zu schaden“, so Büttner. Zu Details der Nacht wollte er sich auf Nachfrage nicht äußern.

Die frühere Referentin der AfD-Fraktion, die Büttner angezeigt hatte, will die Entscheidung der Erfurter Staatsanwaltschaft juristisch überprüfen lassen. „Ich bin schockiert“, sagte sie. Zudem wolle sie nun auch zivilrechtlich gegen ihren früheren Chef vorgehen. (mz)