Debatte wegen Corona-Krise läuft Debatte wegen Corona-Krise läuft: Werden bald die Kita-Gebühren erstattet?
Magdeburg - Aus der SPD und der Linken werden Stimmen laut, Sachsen-Anhalt solle Eltern die Kita-Beiträge erstatten. „Gerade junge Familien machen wegen der Corona-Pandemie finanziell schwierige Zeiten durch“, erklärte der Vize-Chef der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, am Montag.
SPD und Linke fordern Erstattung der Kita-Gebühren
„In den meisten Fällen muss derzeit ein Elternteil für die Kinderbetreuung zuhause bleiben. Viele sind zudem von Kurzarbeit betroffen. Dann auch noch Beiträge für Kitas zahlen zu müssen, die geschlossen bleiben, ist nicht zumutbar.“
Die Linken argumentierten ähnlich und teilten mit: „Wir erwarten, dass sich auch die CDU-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für eine Erstattung der Elternbeiträge durch das Land positionieren.“ Die Linke forderte zudem von der Landesregierung „einen schnellstmöglichen Erlass in diese Richtung, um den Kommunen Rechtssicherheit zu geben“. CDU, SPD und Grüne regieren in Sachsen-Anhalt gemeinsam.
Erste Kommunen verzichten auf Elternbeiträge
SPD-Fraktionsvize Steppuhn betonte, viele Kommunen hätten sich schon entschieden, vorübergehend auf die Elternbeiträge zu verzichten. „Aber auch die Kommunen, die die Gehälter ja weiter zahlen müssen, sollten auf den Kosten nicht sitzenbleiben.
So wie der Staat jetzt andere solidarische Unterstützungsleistungen für Wirtschaft, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Sozialeinrichtungen und Kultur aufbringen muss, gehören auch Kommunen und Eltern unter den Rettungsschirm.“ (dpa)
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