Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalt: In Gefängnissen im Land fehlen Haftplätze und Personal

Magdeburg/Halle/dpa. - Rein rechnerisch sind damit nicht alle Plätze belegt. LautMinisterium fehlen dennoch 800 Haftplätze im Land. Hintergrund istder gesetzliche Anspruch auf Einzelunterbringung. Das Land planedeshalb einen Gefängnisneubau, der rund 100 Millionen Euro kosten undPlatz für rund 650 Gefangene bieten soll. Einen Standort gibt es denAngaben zufolge noch nicht.

Derzeit gibt es Justizvollzugsanstalten (JVA) in Dessau,Halberstadt, Halle (drei Standorte), Magdeburg, Naumburg(Burgenlandkreis), Stendal (Altmark) und Volkstedt (LandkreisMansfelder Land). Außerdem gibt es die Jugendanstalt Raßnitz(Landkreis Merseburg- Querfurt) und eine Jugendarrestanstalt (JAA) inHalle.

Dort wird die psychische Belastung der Beamten laut Berufsverbandimmer größer. «Die Hemmschwelle der Gefangenen geht gegen Null»,sagte Jänicke. «Drohungen sind an der Tagesordnung.» «Ich habe großenRespekt vor ihrer Arbeit», sagte Justizminister Curt Becker (CDU).«Sie üben unter teilweise schwierigen Bedingungen mit viel Engagementihren Dienst aus.»

Jänicke forderte vom Land mehr Geld für den Strafvollzug und mehrPersonal. «Wir sollen die Insassen auf ein Leben danach vorbereiten.Im Moment sind wir aber auf dem Weg zum reinen Verwahrvollzug», sagteder Beamte. Viele Bedienstete seien demotiviert. Der Verband zähltnach eigenen Angaben etwa 550 Mitglieder, bundesweit sind es 23 000.

«Der Justizhaushalt und somit auch der Vollzugshaushalt ist seit1991 kontinuierlich gewachsen», sagte Ministeriumssprecherin SusanneHofmeister. Im Haushaltjahr 2003 hätten für den Justizvollzug knapp60,6 Millionen Euro zur Verfügung gestanden, im kommenden Jahr würdenes 65,2 Millionen Euro sein. 1991 sei es mit rund 29,6 Millionen Euronur die Hälfte gewesen.

Seit 1994 habe das Land insgesamt rund 155,5 Millionen Euro in dieGefängnisse investiert. «Für Neubau und Sanierung sind etwa 93,3Millionen Euro geflossen», sagte Hofmeister. Größtes Vorhaben sei derBau der Jugendanstalt Raßnitz gewesen, wo 398 moderne Haftplätzeentstanden seien. Für Sicherungsmaßnahmen seien rund 62,2 MillionenEuro investiert worden. «Man hat für die Sicherheit viel getan.Trotzdem sind viele Gebäude in einem maroden Zustand», sagte Jänicke.

Das gelte auch für das größte Gefängnis in Sachsen-Anhalt - dieJVA Halle III. Die Einrichtung mit ihren 454 Haftplätzen sei veraltetund arbeitet laut Jänicke an ihren Kapazitätsgrenzen. ÄhnlicheProbleme gebe es auch in der voll belegten Jugendanstalt Raßnitz.«Wir arbeiten im unteren Level», sagte Anstaltsleiter Klaus-DieterSchmidt. «Momentan können die 220 Mitarbeiter den erhöhtenBetreuungsbedarf der Jugendlichen gerade noch decken.»