1. MZ.de
  2. >
  3. Mitteldeutschland
  4. >
  5. Saalekreis
  6. >
  7. Vermeintlich offene Mitgliedsbeiträge: Vermeintlich offene Mitgliedsbeiträge: CDU im Saalekreis zerfleischt sich weiter

Vermeintlich offene Mitgliedsbeiträge Vermeintlich offene Mitgliedsbeiträge: CDU im Saalekreis zerfleischt sich weiter

Von Michael Bertram 06.12.2017, 06:00
11. Kreisparteitag der CDU in Bad Lauchstädt
11. Kreisparteitag der CDU in Bad Lauchstädt Peter Wölk

Bad Lauchstädt - Hitzig ging es zu beim Treffen der Mitglieder der Kreis-CDU zu ihrem Parteitag. Die vielen roten Gesichter der mehr als 130 Teilnehmer am Montagabend hatten jedoch wie zu erwarten nicht nur mit den beengten Verhältnissen in der Alten Remise in Bad Lauchstädt zu tun, wo eigentlich nur Platz für 100 Personen ist. Auch inhaltlich bot das Treffen der Christdemokraten jede Menge Zündstoff bis hin zu einem Eklat.

Denn im vom CDU-Stadtverband Landsberg angezettelten Streit um ausstehende Mitgliedsbeiträge von zum Teil ranghohen Funktionären und der damit in Frage stehenden Entlastung des Vorstands für den Zeitraum 2014 bis 2016 wurde die nächste Eskalationsstufe erreicht: Stadtverbandschef Alfons-Josef Wolff warf CDU-Mandatsträgern im Kreistag Erpressung vor. Er sei unter Druck gesetzt worden, weil er seine Beiträge ordnungsgemäß begleichen wollte, schilderte er.

Empörung im Präsidium beim Kreisparteitag der CDU

„Es gab Drohungen gegen mich und meine Familie“, behauptete Wolff und sorgte im Präsidium um den Kreisverbandsvorsitzenden Jens Bühligen und dessen Stellvertretern Andrej Haufe und Christian Runkel für Empörung. Hintergrund ist die Zahlung der Mitglieds- und Sonderbeiträge, bei der selbst führende CDU-Funktionäre im Kreis in Verzug sein sollen. Letztere Beiträge sind von Mandatsträgern, also etwa dem Landrat und CDU-Bürgermeistern verpflichtend zu entrichten.

Allein für den Zeitraum Ende 2014 bis Mitte 2016 soll sich jedoch die Lücke auf knapp 78.000 Euro Euro summieren. Was an den Vorwürfen dran ist, sollte der mit Spannung erwartete Rechenschaftsbericht von Schatzmeister Michael Hayn zeigen. Doch auch dieser sorgte nur für weitere Diskussionen. Denn Hayn konnte zwar mit eindrucksvollen Zahlen belegen, dass der Kreisverband finanziell gesehen landesweit auf Spitzenpositionen liegt.

Sonderbeiträge konnten deutlich gesteigert werden

Vor allem die eingetriebenen Sonderbeiträge konnten demnach in den vergangenen Jahren trotz sinkender Mitgliederzahlen deutlich gesteigert werden. „Das zeigt, dass die Zahlungsmoral unter den Mitgliedern gesteigert werden konnte“, erklärte Hayn.

Doch Wolff und auch der ehemalige Kreisverbandschef Steffen Rosmeisl kritisierten die Darstellungen, weil sie nur zeigen, wie viel Geld eingetrieben wurde, aber nicht, wie viel Geld der Partei tatsächlich zusteht. Sie warben deshalb darum, den Vorstand nicht zu entlasten. Nach einer langen und hoch emotionalen Debatte folgte nicht etwa die Abstimmung, sondern ein Antrag, diese geheim durchzuführen. Mit einem deutlichen Ja wurde der Vorstand dabei aber entlastet.

Doch Ruhe scheint in Zukunft nicht in der Kreis-CDU einzuziehen: „Es wird nicht gelingen, hier jetzt einfach den Deckel draufzumachen“, drohte Wolff weitere Schritte an. Zudem verlangte er die Offenlegung der Soll-Zahlen zu den Mitgliedsbeiträgen. Im Verband brodelt es also weiter. (mz)