Verkehr: Verkehr: Straßenbau-Pläne auf dem Prüfstand

Leuna - Wenn die Straßen erneuert werden, müssen sich häufig Anwohner finanziell daran beteiligen. Den Begriff Straßenausbeiträge kennt wohl mittlerweile jeder Eigentümer. Das mehr als unbeliebte System sorgt in vielen Kommunen immer wieder für Ärger. Oft wartet auf Eigentümer wegen der Größe ihrer Grundstücke eine saftige Rechnung. Nicht mittragen wollen das offenbar einige Anwohner der Kernstadt in Leuna und haben sich über gestiegene Beiträge beschwert. Nun will die Stadt darauf reagieren.

In Leuna herrscht das System der sogenannten wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge, die verhindern, dass irgendwann eine vier- und fünfstellige Summe gefordert wird, sondern kontinuierlich eingezahlt werden soll. Das bedeutet aber auch, dass in Abrechnungsgebieten, wo kein Ausbau geplant sei, gar keine Zahlungen von Anwohnern eingefordert werden. Insgesamt acht dieser Abrechnungsgebiete hat die Kernstadt. „Die Beiträge in einzelnen Bereichen der Kernstadt sind im vergangenen Jahr gestiegen“, erklärt Bauamtsleiter Silvio Lämmerhirt. Alle fünf Jahre würde die Kommune ein Straßenausbauprogramm für die verschiedenen Bereiche der Stadt erstellen. Anhand dessen werden die voraussichtlichen Kosten berechnet und die Beiträge abgeleitet. 2018 wurde das Programm bis 2022 aufgestellt.

„Der Stadtrat hat darin eine Liste an Straßen beschlossen, die ausgebaut werden sollen“, so Lämmerhirt. Sportlich ist das Programm in jedem Fall, allerdings monieren einige Räte, dass gerade die Straßen in der Kernstadt deutlich schlechter seien als beispielsweise in den Ortschaften. „Wir hinken da hinterher“, sagt Lämmerhirt. In den Orten wurden häufig bei der Dorferneuerung auch Straßen in den Blick genommen. Nun muss die Kernstadt aufholen. Dem Ausbauprogramm bis 2022 folgend wurden die neuen Beiträge berechnet. Noch habe die Stadt diese nicht eingefordert. Die Information ging lediglich in Form eines Schreibens an die betroffenen Einwohner. „Wir fürchten aber eine Flut an Widersprüchen“, sagt Lämmerhirt. Das und der Umstand, dass er bezweifelt, dass alle Straßen in dem Programm innerhalb der fünf Jahre zu schaffen sind, veranlasst die Verwaltung dazu, das Programm zu überdenken. Mit einer möglichen Reduzierung der Straßenbaumaßnahmen und damit verbunden sinkenden Beiträgen will die Verwaltung in kommenden Ausschüssen bei den Räten werben. Schließlich müsse die Stadt auch die Finanzkraft der Anwohner in ihre Überlegungen einbeziehen. Letztlich entscheiden jedoch die Stadträte darüber.

Kritik kam bereits von einem Anwohner, der den Weg in den Bauausschuss gesucht hat. Nicht nur seien die Beiträge für ihn extrem gestiegen. Er kritisierte zudem, dass beim Ausbau zweierlei Maß angelegt werde. Manche Straßen würden mit deutlich höherer Qualität verarbeitet als andere. „Das ist dem geschuldet, dass die Stadt in einigen Bereichen ein Flächendenkmal ist.“ Da habe die Denkmalschutzbehörde ein Auge drauf, dass die höheren Standards, die im städtebaulichen Leitbild festgehalten sind, auch umgesetzt würden.

Kritisiert hatte der Anwohner zudem, dass mit seinen Beiträgen Parkbuchten für andere finanziert würden. Auch hier will Lämmerhirt relativieren: Parkbuchten werden dort hergerichtet, wo es die Parksituation erforderlich mache. Letztlich stelle die Stadt ihre Ausbaupläne bei jeder Straße auch den Räten vor, die mit ihrem Votum dann darauf Einfluss nehmen können.

(mz)