Reichsbürger im Saalekreis: Reichsbürger im Saalekreis: Jedes Jahr werden zahlreiche Personalausweise zurückgegeben

Merseburg/querfurt - Spätestens in dieser Woche, wenn die Sommerferien beginnen, werden ihn viele wieder zücken, um in den Urlaubsflieger zu dürfen: Die Rede ist vom Personalausweis. Doch jedes Jahr werden im Saalekreis mehrere dieser Dokumente in den Einwohnermeldeämtern zurückgegeben – in den meisten Fällen wohl von Anhängern der Reichsbürgerszene.

Laut Angaben der Kreisverwaltung wurden seit 2015 sechs Personalausweise zurückgegeben. Gleichzeitig verzeichnet der Kreis jedes Jahr eine Vielzahl von Anträgen auf Ausstellung sogenannter Staatsangehörigkeitsausweise. Diese „Gelben Scheine“ sind in der Reichsbürgerszene beliebt, deren Anhänger die Staatsangehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland bestreiten und sich durch die Rückgabe des Personalausweises oder Passes juristische Vorteile erhoffen.

Im Saalekreis wurden laut Angaben seit 2015 mehr als 50 solcher Staatsangehörigkeitsausweise ausgestellt. „Es kann nur schwer geklärt werden, warum die Personen die Anträge tatsächlich stellen und ob sie der Reichsbürgerszene angehören“, sagt Kreissprecherin Kerstin Küpperbusch. „Kaum ein Antragsteller gibt einen direkten Bezug zu, wohlwissend dann gegebenenfalls keinen Staatsangehörigkeitsausweis zu erhalten.“

Da man einen Staatsangehörigkeitsausweis außer bei besonderen Anlässen wie Verbeamtung oder auch Mitgliedschaft im Landtag nicht benötigt und wohl niemand freiwillig gern Gebühren entrichtet – die Ausstellung kostet 25 Euro –, geht der Kreis davon aus, dass 95 Prozent der Anträge einen Bezug zur Reichsbürgerszene haben.

Weder das Ausländer- noch das Ordnungsamt des Kreises führen Statistiken zur Anzahl der Reichsbürger, die im Saalekreis leben. Es seien jedoch Fälle sowohl im nördlichen wie auch im südlichen Kreisgebiet bekannt. Die Stadt Merseburg wiederum geht laut eigenen Angaben von fünf bis sieben Reichsbürgern in ihrem Gebiet aus. Bekannte Fälle werden dem Staatsschutz gemeldet, wie es hieß.

Der Kreis betont die Schwierigkeit, Reichsbürger zu identifizieren. „Der Begriff ist eine Sammelbezeichnung für Anhänger verschiedener Denkrichtungen“, sagt Küpperbusch. Teilweise sei es schwer, einen unverständigen Bürger vom Reichsbürger zu unterscheiden. (mz)