Nach Wahlpanne in Petersberg: Nach Wahlpanne in Petersberg: Einzelperson übernimmt Funktion vom Gemeinderat

Petersberg - Seit Donnerstag hat die Gemeinde Petersberg keinen Gemeinderat mehr. Er hat sich selbst aufgelöst, nachdem das Oberverwaltungsgericht Magdeburg im Mai die Wahl von 2014 für ungültig erklärt hatte. Die Neuwahl findet am 25. September statt.

Doch die Gemeinde muss während dieser vier Monate handlungsfähig bleiben und etwa Beschlüsse der Verwaltung annehmen oder ablehnen. „Deshalb ist es jetzt Aufgabe der Aufsichtsbehörde, eine Person zu bestimmen, die den Gemeinderat vertritt“, sagt Hans-Joachim Meier, stellvertretender Bürgermeister von Petersberg. Im Klartext: Eine einzige Person ersetzt den Gemeinderat für die kommenden vier Monate. Dienstbeginn ist voraussichtlich der 1. Juni. Die Sitzungen sind aber weiterhin öffentlich und Ortsbürgermeister nehmen weiterhin daran teil. Meier wollte auf MZ-Anfrage nicht sagen, welche Personen die Aufgaben des Gemeinderates übernehmen könnten.

Im Saalekreis einzigartig

Im Saalekreis ist es das erste Mal, dass es zu solch einem Schritt kommt. Für die Auswahl eines Gemeinderat-Vertreters gibt es laut Henning Mertens, Sprecher des Saalekreises auch kein vorgeschriebenes Verfahren. Ebenso seien keine besonderen Qualifikationen notwendig, wenngleich auch Erfahrung mit der Verwaltung von Vorteil ist.